Finanzmarktaufsicht und Strafprozess

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Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes in den Fokus gerückt. Die erweiterten Ermittlungskompetenzen der BaFin beeinflussen auch das Strafverfahren. Die Frage stellt sich, inwieweit die BaFin und andere Aufsichtsbehörden auf Informationen aus Aufsichtsverfahren zugreifen und diese für die Strafverfolgung nutzen dürfen, insbesondere wenn die BaFin Ermittlungen mit repressiven Zielen führt. Diese Studie ist die erste Monografie, die sich mit der Verwendung und Weitergabe von Erkenntnissen der BaFin und Börsenaufsichtsbehörden zu strafprozessualen Zwecken befasst. Nach einer einleitenden Übersicht zur Entwicklung der Finanzmarktaufsicht und dem strafprozessualen Bezug der BaFin-Ermittlungen wird die Erhebung und Verwendung von Informationen untersucht, die die BaFin durch Auskunfts- und Unterlagenvorlageverlangen gewonnen hat, insbesondere im Hinblick auf die Selbstbezichtigungsfreiheit. Weiterhin werden die verdachtsabhängigen Prüfungs-, Betretungs- und Besichtigungsrechte der BaFin behandelt. Die Studie beleuchtet auch die melde- und mitteilungspflichtigen Aspekte gemäß dem WpHG und untersucht die Voraussetzungen, unter denen diese Befugnisse zur Informationsbeschaffung für Verfolgungszwecke eingesetzt werden können. Abschließend werden die Datenspeicherungspflichten und das kapitalmarktrechtliche Rechtschutzinstrumentarium kritisch gewürdigt, bevor eine zusammenfassende Übersi