Streitkräfte und Menschenrechte

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Für die Bundeswehr sind Grund- und Menschenrechte zentrale Leitlinien, sowohl in der inneren Ordnung als auch im Einsatz. Die genaue Reichweite dieser Bindung ist jedoch oft unklar. Grundrechte der Soldaten können gemäß dem Grundgesetz eingeschränkt werden, während Menschenrechte Dritter bei militärischen Einsätzen in Konflikt geraten können. Jüngste Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte regen zur Diskussion an. Soldatinnen und Soldaten benötigen Rechtssicherheit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Der vorliegende Band dokumentiert Beiträge einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht, die darauf abzielt, die juristische Diskussion zu fördern und die Rechtssicherheit zu stärken. Die Themenpalette reicht von aktuellen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Fragestellungen bis hin zu wehrrechtlichen Aspekten, darunter die Meinungsfreiheit von Soldaten, der Abschuss entführter Flugzeuge und die Freiheitsrechte von Personen, die im Rahmen von Auslandseinsätzen festgenommen werden. Beiträge stammen von Experten wie Andreas von Arnauld, Gert Both, Dieter Fleck und weiteren Fachleuten.