Evaluation der Reform der kommunalen Rechnungslegung in NRW

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Die hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland hat eine Diskussion über die Ungerechtigkeit der Lastenverschiebung auf zukünftige Generationen angestoßen. Ein erheblicher Teil der öffentlichen Verschuldung wird den Mängeln des kameralen Haushalts- und Rechnungswesens zugeschrieben. In Reaktion darauf führte der nordrhein-westfälische Landesgesetzgeber 2004 das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ein, um ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen für alle Kommunen in NRW zu etablieren und die Kameralistik abzulösen. Der Autor untersucht, ob die mit der Einführung des NKF verfolgten Ziele, wie die bessere Information der Entscheidungsträger und die Stärkung der intergenerationalen Gerechtigkeit, aus der Sicht der kommunalen Mandatsträger tatsächlich erreicht wurden. Zunächst werden die Grundlagen des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in NRW sowie die durch das NKF bedingten Änderungen erläutert. Zudem wird die Informationspotenzial der neuen doppischen Abschlüsse analysiert, einschließlich einer empirischen Untersuchung der Abschlüsse ausgewählter Gemeinden. Eine repräsentative schriftliche Befragung der kommunalen Mandatsträger zu ihren Einschätzungen zum NKF wird ebenfalls vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass das Ziel einer höheren Transparenz und besseren Information über die finanzwirtschaftliche Lage der Kommunen weitgehend erreicht wurde. Allerdings ist das Ergebnis hinsichtlich der interge