Politikwandel in der Netzneutralität auf europäischer Ebene

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Zwischen 2005 und 2016 wurden auf europäischer Ebene zwei Policies zur Stärkung der Netzneutralität erlassen. Diese Untersuchung analysiert die Wege des Politikwandels in der Netzneutralität innerhalb der EU und dokumentiert die Entwicklung des Subsystems über die Zeit. Zudem wird ein umfassendes Mapping aller Akteure und Positionen im Kontext der EU-Telekommunikations- und Netzpolitik vorgenommen. Durch den Advocacy-Koalitionen-Ansatz (ACF) und eine Kombination von Methoden, einschließlich Prozess- und Diskurs-Netzwerk-Analyse, wird der Wandel der EU-Politik identifiziert. Unterstützer-Mobilisierung, Veränderungen im Subsystem und in Koalitionen, Policy-Lernen sowie die Rolle von Brokern als vermittelnde Akteure haben auf unterschiedliche Weise zur Veränderung der Netzneutralitätspolitik beigetragen. Die Untersuchung umfasst mehrere zentrale Aspekte: die Anwendung der ACF-Linse, das Policy-Making auf europäischer Ebene, Hypothesen zu Politikwandel, die spezifischen Regelungen der Netzneutralität, die Methodik der Analyse sowie eine empirische Analyse der Entwicklungen von 2005 bis 2016. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt und eine Bilanz sowie ein Ausblick gegeben.