Kryokonservierung und Recht

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In dieser Arbeit werden die rechtlichen Vorgaben der Kryokonservierung von Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen untersucht und gesetzliche Regelungsvorschläge unterbreitet. Dies betrifft u.a. die Einwilligungserfordernisse, den gespaltenen Elternwillen, eine mögliche zeitliche Höchstlagerungsdauer und die Kinderwunschbehandlung post mortem . Die Kryokonservierung ermöglicht es, Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen einzufrieren und über Jahrzehnte zu lagern. Ihre Bedeutung für die Kinderwunschbehandlung wächst stetig. Dennoch bedürfen viele Aspekte vor, während und nach der Kryokonservierung rechtlicher Klarheit. Dies betrifft neben dem rechtlichen Status des Kryogutes vor allem die Entscheidungsrechte der intendierten Eltern. Weitere Problemfelder bilden die zulässigen Handlungen im Umgang mit dem Kryogut, die fehlende zeitliche Höchstlagerungsdauer, die Kinderwunschbehandlung post mortem und der Umgang mit überzähligem Kryogut. Der Autor arbeitet die rechtlichen Grundlagen der Kryokonservierung heraus. Hierbei zeigt er auf, an welchen Stellen ein gesetzlicher Regelungsbedarf besteht und unterbreitet konkrete Regelungsvorschläge. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erstes Kapitel: Einführung A. Problemaufriss B. Forschungsstand C. Gang der Untersuchung Zweites Kapitel: Grundbegriffe, medizinische und rechtliche Grundlagen A. Fachtermini I. Keimzellen II. 2-PN-Zellen III. Embryonen IV. Unfruchtbarkeit V. Methoden assistierter Reproduktion VI. Homologe und heterologe Kinderwunschbehandlung VII. Überzählige Embryonen und Embryoadoption B. Vorgeburtliche menschliche Entwicklung von der Imprägnation bis zur Organogenese I. Befruchtung II. Furchung, Blastozystenbildung und Nidation III. Beginn der Organogenese C. Differenzierung von 2-PN-Zellen und Embryonen I. Der Begriff des Embryos im deutschen und internationalen Raum II. Bewertung: 2-PN-Zellen und Embryonen sollte derselbe Rechtsschutz zukommen D. Kryokonservierung von Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen I. Verfahren II. Medizinische Indikation und sozial freezing E. Rechtliche Elternschaft infolge der Kinderwunschbehandlung I. Homologe Kinderwunschbehandlung II. Heterologe Kinderwunschbehandlung Drittes Kapitel: Verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Vorgaben A. Verfassungsrechtliche Vorgaben I. Verfassungsrechtlicher Schutz von Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen II. Recht des Spenderkindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung III. Rechte der genetischen Eltern und des Samenspenders IV. Rechte des Wunschelternteils V. Ergebnis B. Europa- und völkerrechtliche Vorgaben I. EUV und AEUV II. EU-GRCh III. EMRK Viertes Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorschläge de lege ferenda A. Rechtlicher Status von Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen I. Sacheigenschaft und Eigentumsfähigkeit II. Anwendbarkeit des TPG B. Verträge im Rahmen der Kinderwunschbehandlung II. Kryovertrag III. Spendervertrag C. Einwilligungserfordernisse im Rahmen der Kinderwunschbehandlung I. Einwilligungserfordernisse der intendierten Eltern II. Einwilligungserfordernisse des Samenspenders III. Regelungsvorschlag de lege ferenda D. Gewinnung und Verwendung von Samenzellen zur ärztlich assistierten Befruchtung I. Einrichtungen zur Keimzellentnahme, -untersuchung, -lagerung und -verwendung II. Dokumentationspflichten III. Keimzellgewinnung bzw. Samenspende IV. Ärztlich assistierte Befruchtung V. Ergebnis E. Kryokonservierung von Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen I. Kryonisieren und Lagern des Keimgutes II. Verwerfen kryokonservierter Keimzellen und 2-PN-Zellen sowie Sterbenlassen kryokonservierter Embryonen III. Erfordernis einer zeitlichen Höchstgrenze der Kryokonservierung? IV. Anspruch auf Herausgabe kryokonservierter Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen V. Ergebnis F. Kostenübernahme der Kryokonservierung I. Gesetzliche Krankenversicherungen II. Private Krankenversicherung III. Beihilfe für Beamte und deren Angehörige IV. Ergebnis G. Kinderwunschbehandlung post mortem I. Verbot gem. § 4 Abs. 1 Nr. 3 ESchG II. Verbot gem. § 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG III. Ungleichbehandlung von 2-PN-Zellen und Embryonen IV. Familien- und erbrechtliche Folgefragen V. Forderungen nach einer gesetzlichen Neuregelung und internationaler Vergleich VI. Regelungsvorschlag de lege ferenda H. Umgang mit überzähligen Keimzellen, 2-PN-Zellen und Embryonen I. Embryoadoption, 2-PN-Zell-Adoption und Keimzellspende II. Verwendung zu Forschungszwecken III. Ergebnis IV. Regelungsvorschlag de lege ferenda Abschließendes Kapitel A. Fazit B. Thesenhafte Darstellung der Ergebnisse der Arbeit Zweites Kapitel Drittes Kapitel Viertes Kapitel C. Regelungsvorschläge de lege ferenda für ein Fortpflanzungsmedizingesetz Literaturverzeichnis Anhang A. Vertrag über das Kryonisieren und Auftauen des Kryogutes B. Kryoverträge