Das Menschenrecht auf Nahrung in den Operationen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds.

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Diese Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Weltbank und der IWF an das Menschenrecht auf Nahrung gebunden sind. Dabei ist sowohl entscheidend, ob internationale Organisationen überhaupt Pflichten aus Menschenrechten unterliegen, wie auch, ob das Recht auf Nahrung Teil des Völkergewohnheitsrechts darstellt. Die Arbeit zeigt auf, welche Risiken für das Recht auf Nahrung von Operationen dieser Institutionen ausgehen und welche Maßnahmen sie ergreifen könnten, um diese Risiken zu minimieren. Obwohl Art. 11 des UN-Sozialpaktes ausdrücklich das Menschenrecht auf Nahrung stipuliert, handelt es sich bei dem globalen Hunger nach wie vor um eines der drängendsten Probleme der Menschheit. Dabei stellt sich auch die Frage, ob internationale Finanzinstitutionen wie die Weltbank und der IWF möglicherweise ein Teil des Problems sein und mit ihren Operationen das Recht auf Nahrung verletzen könnten. Diese Arbeit untersucht hierzu, inwieweit eine völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Weltbank und des IWF für die Einhaltung von Menschenrechten besteht, und ob das Recht auf Nahrung (bzw. zumindest das enger gefasste Recht, frei von Hunger zu sein) Teil des Völkergewohnheitsrechts darstellt. Die einschlägigen Strukturen, Richtlinien und Operationen der Weltbank und IWF werden untersucht und aufgezeigt, wo ein mögliches Gefährdungspotential besteht. Abschließend werden Reformen dieser Bretton-Woods-Institutionen formuliert, die dabei helfen können, das Recht auf Nahrung zu stärken. Inhaltsverzeichnis Einleitung Das Recht auf Nahrung und der Welthunger Begriffsbestimmungen: das Menschenrecht auf Nahrung im Vergleich zur Ernährungssicherheit Forschungsstand und Gang der Untersuchung 1. Die Bretton-Woods-Organisationen und die Menschenrechte Gründung und Struktur der Bretton-Woods-Organisationen Rechtspersönlichkeit als Grundlage völkerrechtlicher Verantwortlichkeit Menschenrechtliche Bindung aus den Gründungsverträgen und der UN-Charta Verpflichtung aus internationalen Menschenrechtsverträgen Eigene Bindung der Organisationen an Völkergewohnheitsrecht. Möglichkeiten der dogmatischen Herleitung Etwaige einer Bindung entgegenstehende Verbotsbestimmungen innerhalb der Articles of Agreement im Lichte der Weiterentwicklung der Organisationspraxis und des Völkerrechts Kein Ausschluss einer Verantwortlichkeit von internationalen Organisationen aufgrund der Möglichkeit einer parallelen staatlichen Verantwortlichkeit 2. Das Recht auf Nahrung als Teil des Völkergewohnheitsrechts Völkervertragsrecht Völkergewohnheitsrecht Anwendbarkeit des Rechts darauf, frei von Hunger zu sein, auf die Bretton-Woods-Institutionen Bestandsaufnahme: Der Pflichtenkanon der Bretton-Woods-Institutionen 3. Nahrungsspezifische Politik der Bretton-Woods-Institutionen Theorie und Praxis Die grundsätzliche Herangehensweise von Weltbank und IWF an Menschenrechte und Ernährungssicherheit Strukturanpassungsprogramme Zwangsumsiedlungen Landwirtschaft und Fischerei Umgang mit Hungerkrisen Fazit. Das Verletzungspotential der Bretton-Woods-Institutionen für das Recht, frei von Hunger zu sein 4. Mögliche Reformen für eine neue Phase der Verantwortlichkeit von Weltbank und IWF Beitritt zum ICESCR und Modifzierung der Articles of Agreement Entwicklung eines Bretton-Woods-eigenen human rights-based approach to development Stärkung der institutionsinternen Rule of Law Schaffung entsprechender Safeguard Policies Pflicht zu Folgenabschätzungsprüfungen human rights impact assessment als Erweiterung der Safeguard Policies Schaffung und Erweiterung von Beschwerdemechanismen Zusammenfassung und Ausblick Literaturverzeichnis, Personen- und Sachregister