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Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie

Erfordernis und Implikationen eines stiftungseigenen Rechtsschutzregimes nach dem Vorbild der schweizerischen Stiftungsaufsichtsbeschwerde

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Die Abhandlung offenbart eine Rechtsschutzlücke im deutschen Stiftungsrecht: Soweit der Stiftungsvorstand ordnungswidrig agiert und die staatliche Aufsicht hiergegen nicht einschreitet, kann de lege lata niemand für die Einhaltung des Stifterwillens sorgen. Anders ist die Rechtslage in der Schweiz: Dort ermöglicht seit jeher die Stiftungsaufsichtsbeschwerde, notfalls auch gerichtlich, die staatliche Aufsicht zur Einhaltung ihres Schutzauftrages gegenüber der Stiftung anzuhalten. Zur Schließung der deutschen Rechtsschutzlücke wird, auf den schweizerischen Lehren basierend, die Regelung einer Stiftungsaufsichtserinnerung zur Aufnahme in das BGB vorgeschlagen.

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Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie, Justus Paul Eßer

Taal
Jaar van publicatie
2024
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(Paperback)
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Titel
Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie
Ondertitel
Erfordernis und Implikationen eines stiftungseigenen Rechtsschutzregimes nach dem Vorbild der schweizerischen Stiftungsaufsichtsbeschwerde
Taal
Duits
Uitgever
Nomos
Jaar van publicatie
2024
Formaat
Paperback
Aantal pagina's
303
ISBN13
9783756016648
Reeks
Aantekening
Die Abhandlung offenbart eine Rechtsschutzlücke im deutschen Stiftungsrecht: Soweit der Stiftungsvorstand ordnungswidrig agiert und die staatliche Aufsicht hiergegen nicht einschreitet, kann de lege lata niemand für die Einhaltung des Stifterwillens sorgen. Anders ist die Rechtslage in der Schweiz: Dort ermöglicht seit jeher die Stiftungsaufsichtsbeschwerde, notfalls auch gerichtlich, die staatliche Aufsicht zur Einhaltung ihres Schutzauftrages gegenüber der Stiftung anzuhalten. Zur Schließung der deutschen Rechtsschutzlücke wird, auf den schweizerischen Lehren basierend, die Regelung einer Stiftungsaufsichtserinnerung zur Aufnahme in das BGB vorgeschlagen.