Die Schuldrechtsreform 2022

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Der Titel erläutert die gravierenden Auswirkungen der Schuldrechtsreform 2022 und stellt die verschiedenen Stufen des versetzten Inkrafttretens (01.10.2021/01.01./01.03./28.05./01.07.2022) synoptisch gegenüber. Die Reform stärkt die Verbraucherrechte im digitalen Rechtsgeschäft und hat erhebliche Auswirkungen auf die Vorschriften des BGB, des EGBGB und des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Ein neuer Gesetzesabschnitt im BGB (327 ff.) regelt Verträge über digitale Produkte gesetzlich (Digitale Inhalte-Richtlinie). Es gibt einen neuen Sachmangelbegriff (434 BGB), Regelungen für Waren mit digitalen Elementen (475b ff. BGB), eine Updatepflicht, Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz sowie eine Verlängerung der Beweislastumkehr. Zudem gibt es neue Regelungen zum Widerrufsrecht (355 ff. BGB), Pflichten für Betreiber:innen von Online-Marktplätzen (BGB, UWG, EGBGB) und neuen Schadensersatz für Verbraucher:innen bei Wettbewerbsverstößen (9 UWG). Auch die Kündigungsrechte bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr werden gestärkt. Das Werk gliedert sich in vier Teile mit einem besonderen Schwerpunkt auf kaufrechtlichen Belangen: I. Überblick über die Reform (Stürner), II. Besonderheiten im Kaufrecht (Wagner), III. Kommentierung der betroffenen Vorschriften des BGB, IV. Synoptische Darstellung der Vorschriften in den jeweiligen Gesetzesfassungen. Herausgeber sind Prof. Dr. Michael Stürner und Prof.