Jus Internationale et Europaeum - 179: Die Einrichtung völkervertraglicher Gremien

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In den vergangenen Jahren lasst sich eine deutliche Zunahme bilateraler volkerrechtlicher Vertrage beobachten, die Gremien mit eigenen Entscheidungsbefugnissen einrichten. Ein wichtiges Beispiel fur diesen Institutionalisierungsprozess sind Freihandelsabkommen der Europaischen Union. Je nach Ausgestaltung stellen sich unterschiedliche Legitimationsfragen, die umso drangender werden, je weitreichender die Entscheidungsbefugnisse sind. Diese Legitimationsproblematik analysiert Franziska Hobmaier aus der Perspektive des Unionsrechts und entwickelt ein Legitimationsmodell fur Entscheidungen durch Vertragsorgane in bilateralen Vertragen der Europaischen Union. Sie zeigt auf, dass ein angemessener Ausgleich zwischen dem Bedurfnis nach effektiver Mitwirkung im Volkerrecht und der hinreichenden Beteiligung legitimationsstiftender Organe an Gremienentscheidungen geschaffen werden kann.