Frank Brettschneider Boeken

Dieses Buch thematisiert Bürgerentscheide als Instrument direkter Demokratie auf der kommunalen Ebene. Auch Gemeinderäte greifen auf dieses Instrument direkter Demokratie zurück, um die Legitimationsbasis für besondere Projekte zu vergrößern. Bei den Abstimmungen sollten sachfremde Aspekte möglichst keine Rolle spielen. Daher sind die Verständlichkeit des Fragewortlauts sowie die Qualität der Abstimmungsbroschüren besonders wichtig. Ebenfalls sehr wichtig sind vorgeschaltete dialogische Beteiligungsverfahren (z. B. Bürger-Foren). Sie verbessern in der Regel die Abstimmungsqualität.

Der Band beschäftigt sich mit Aspekten von Smart Cities, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung. Digitalisierung mit Bürgerbeteiligung und Bürgerbeteiligung mit digitalen Instrumenten und Formaten – das sind zwei Seiten einer Medaille. Smart Cities erproben zahlreiche Facetten kommunaler Digitalisierung. Dialogorientierte Kommunikation ist notwendig, damit Politik, Verwaltung, Verbände sowie Bürgerinnen und Bürger dabei gemeinsam tragfähige Lösungen finden. Auch digitale Kommunikationsinstrumente sind hilfreich. Landesregierungen setzen Messenger-Dienste erfolgreich ein, und kommunale Bauämter nutzen Social-Media-Kanäle. Gemeinderäte und Bürgermeister*innen stehen digitalen Formaten der Bürgerbeteiligung aufgeschlossen gegenüber, wünschen sich aber oft mehr Informationen über deren Möglichkeiten und Grenzen.

„Stuttgart 21“ war in den letzten Jahren eines der umstrittensten Infrastrukturprojekte in Deutschland. Es ist zugleich ein Projekt zwischen Protest und Akzeptanz. Im August 2010 entfaltet der Protest mit dem Abriss des Nordflügels des Stuttgarter Bahnhofs seine Dynamik. Die Medienaufmerksamkeit war groß. Es folgte der 30.9.2010, an dem es im Stuttgarter Schlossgarten zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten kam. Die aufgeheizte Stimmung führte zu der von der damaligen Landesregierung angeregten „Schlichtung“ unter der Leitung von Heiner Geißler. Es folgte im März 2011 die baden-württembergische Landtagswahl, aus der erstmals eine grün-rote Landesregierung hervorging. Am 27.11.2011 fand dann die Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ statt. Bei hoher Beteiligung stimmte sowohl in Baden-Württemberg als auch in Stuttgart eine Mehrheit gegen den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Projektes. Der Band beschäftigt sich in erster Linie mit der Zeit vom Protest im August 2010 bis zur Akzeptanz im November 2011. Er trägt die wissenschaftlichen Erkenntnisse zahlreicher Autoren zusammen. Zudem wird diskutiert, welche Lehren aus dem Projekt „Stuttgart 21“ gezogen werden können.

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