Domenica Dreyer-Plum Boeken

Was ist 2015 in der sogenannten Migrationskrise passiert? Wie ist die darauf anwortende Politik zu bewerten? Wer sind die entscheidenden Akteure in der europäischen Grenz- und Asylpolitik? Und was sind die gesellschaftlichen und politischen Gründe dafür, dass das Politikfeld seit den späten 1990er Jahren zunehmend auf europäischer Ebene gestaltet wird? Dieses Lehrbuch liefert ausgewogene Antworten, indem zum einen die Genese des Politikfeldes vor dem Hintergrund der Schengen-Kooperation historisch und politisch aufgearbeitet wird. Zum anderen erläutert die Autorin detailliert, wie die Institutionen ihr Mandat genutzt haben und welche Standards bei der Einreise, Visavergabe und in Asylverfahren laut europäischem Recht gelten. Dabei werden auch die Schwachstellen beleuchtet, die den andauernden Streit um die Ausrichtung der europäischen Grenz- und Asylpolitik prägen.

Im Schengen-Raum verwirklicht die EU ein Rechtsverhältnis zwischen ihren Mitgliedstaaten und Bürgern, das das kosmopolitische Recht im Sinne Immanuel Kants übersteigt. Im Gegensatz dazu sind die territorialen und gesellschaftlichen Grenzen umso undurchlässiger gegenüber Nicht-EU-Bürgern. Die Autorin zeigt diese Diskrepanz in dieser Studie auf. Nach Darstellung der Grundlagen des Kosmopolitismus arbeitet sie zunächst die kosmopolitischen Verpflichtungen in den Rechtsgrundlagen der EU heraus. Mit Blick auf diese Verpflichtungen analysiert sie sowohl den geltenden Rechtsbesitzstand als auch die Diskurse zur Rechtsetzung in der Grenz- und Asylpolitik. Im Anschluss beleuchtet sie zudem die Praxis des Grenzschutzes durch die europäische Agentur Frontex. Die Ergebnisse der Untersuchung zu Recht, Diskurs und Praxis veranschaulichen praktische kosmopolitische Defizite und verdeutlichen politische Interessen der beteiligten Akteure in der Grenz- und Asylpolitik.