Die deutsche Krankheit: organisierte Unverantwortlichkeit?

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Vor zweieinhalb Jahrzehnten sprach die Welt von der „englischen Krankheit“, heute wird Deutschland als die „German disease“ betrachtet. Die Ursachen sind vielfältig und reichen über den guten Willen der politischen Akteure hinaus. Es besteht ein fundamentales Problem im politischen System, das mittlerweile auch in der Mitte der Politik erkannt wird. Der Begriff der organisierten Unverantwortlichkeit, geprägt von CDU-Politikern wie Roland Koch und Jürgen Rüttgers sowie dem ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, beschreibt die Situation treffend. Systemmängel lähmen sowohl die Regierungen als auch die Bürger, und es klafft eine große Diskrepanz zwischen den Herausforderungen der Republik und der notwendigen Reformfähigkeit. Dies wurde besonders deutlich beim Scheitern der Föderalismuskommission, die an den Mängeln scheiterte, die sie beheben wollte. Eine grundlegende Föderalismusreform gilt als Voraussetzung für die Realisierbarkeit anderer Reformen, was die selbst geschaffene „Falle“ verdeutlicht, in der Deutschland steckt. Die 7. Speyerer Demokratietagung widmete sich dieser Thematik und bot nicht nur eine Analyse, sondern auch mögliche Lösungsansätze. Beiträge von verschiedenen Experten beleuchten die Problematik aus interdisziplinär-wissenschaftlicher und praktischer Perspektive.