Mobilfunkanlagen

Die vorliegende Arbeit ist die erste Untersuchung, die sich intensiv mit baurechtlichen Fragestellungen zur Errichtung von Mobilfunkanlagen beschäftigt. Trotz der Einführung der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung und einer gefestigten Rechtsprechung im Immissionsschutzrecht blieb der Widerstand gegen Mobilfunkanlagen bestehen. Die rechtlichen Auseinandersetzungen verlagerten sich auf das öffentliche Baurecht, was durch einen Verwaltungsrechtsstreit in Hechingen eine entscheidende Wende in der Mobilfunkrechtsprechung einleitete. Hier wurde erstmals die Baugenehmigungspflicht für eine genehmigungsfreie Mobilfunkanlage aufgrund der Nutzungsänderung festgestellt. Dies führte zu einer Welle ähnlicher Verfahren und einer bundesweiten Verwaltungsrechtsprechung. Obwohl viele Bundesländer versuchen, diese Rechtsprechung durch Änderungen in den Landesbauordnungen zu unterlaufen, rückt das materielle Bauordnungs- und Bauplanungsrecht zunehmend in den Fokus. Der Aufbau neuer UMTS-Mobilfunknetze verstärkt diese rechtlichen Auseinandersetzungen, wobei auch Denkmal- und Naturschutzrecht relevant werden. Zudem wird untersucht, ob Gemeinden im Rahmen ihres Satzungsrechts strengere Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen stellen können, um deren Ansiedlung zu steuern.