Prüfungsumfang und Prüfungsprogramm im Berufungsverfahren nach der Zivilprozessreform 2002

Meer over het boek

Am 01.01.2002 traten die Änderungen der Zivilprozessordnung durch das Zivilprozessreformgesetz in Kraft, die eine Umgestaltung der Berufung als Instrument der Fehlerkontrolle und -beseitigung zum Ziel hatten. Diese Reform sollte die Effizienz des Verfahrensablaufs erhöhen und einen schnelleren Rechtsfrieden ermöglichen. Der Gesetzgeber vollzog damit einen fundamentalen dogmatischen Richtungswechsel, weg von der vollständigen Neuverhandlung vor einem höheren Gericht. Gleichzeitig wurden die Möglichkeiten, neue Angriffs- und Verteidigungsmittel im Berufungsrechtszug einzubringen, stark eingeschränkt. Die Reform stieß auf lautstarke und vielfältige Kritik; viele befürchteten den Verlust der Berufungsinstanz als zweiter Tatsacheninstanz. Diese Arbeit untersucht, ob das neu gestaltete Berufungsrecht die Erwartungen an eine effizientere, transparentere und bürgernähere Gestaltung des Verfahrens erfüllen kann und ob die geäußerte Kritik gerechtfertigt war. Zudem werden Lösungen für die zahlreichen Streitfragen präsentiert, die durch die Neufassung der §§ 529, 531 und 533 ZPO entstanden sind, unterstützt durch eine umfassende Analyse der Vorschriften anhand wissenschaftlicher Auslegungsmethoden.