ODA: Wie versprochen, so gebrochen

Meer over het boek

Die vorliegende Studie ist eine Fortschreibung und Neubearbeitung früherer Analysen zur deutschen „Offiziellen Entwicklungsunterstützung“ (ODA). Grundlage sind umfangreiche Statistiken und Grafiken, deren Daten hauptsächlich vom DAC/OECD, dem Statistischen Bundesamt und dem BMZ stammen. Die deutsche und europäische Diskussion wird berücksichtigt, wobei der Fokus auf den Diskrepanzen zwischen den gegebenen Zusagen und den tatsächlichen Leistungen der deutschen Seite liegt. Wichtige Themen wie Good Governance und Korruptionsbekämpfung treten in den Hintergrund. Die Studie analysiert überwiegend den deutschen und europäischen Erfolg und Misserfolg, weniger den der Entwicklungsländer. Der Anstieg der ODA-Quote von 0,26% im Jahr 1998 auf 0,35% im Jahr 2005 war größtenteils auf Schuldenerlasse zurückzuführen. Zwischen 2006 und 2008 stiegen die entwicklungsrelevanten Mittel aus dem BMZ-Haushalt, was einen starken Rückfall im Jahr 2009 verhinderte. Ein Zuwachs nach 2010 wird nur in bescheidenem Maße erwartet, es sei denn, die Hoffnungen auf die Finanztransaktionssteuer erfüllen sich. Das Zwischenziel von 0,51% für 2010 gilt als „unerreichbar“, und das seit 40 Jahren versprochene 0,7%-Ziel für 2015 ist stark gefährdet. Zudem sind die „Studienplatzkosten“ nur geringfügig gesenkt worden, und die ODA-Anrechnung der Klimakosten ohne Erhöhung der Quote ist Realität, was nicht akzeptabel ist.