Thor von Waldstein Boeken

Es gibt ein Unbehagen am Eigenen in Deutschland. Wurde das Volk früher begriffen als eine Seinsform, in die man hineingeboren wurde, so wähnte sich das ichverpanzerte Individuum lange Zeit frei von solchen gemeinschaftsgeprägten Lebensbildern; nationale Identität war - so schien es gerade in den Jahrzehnten nach der Wiedervereinigung - einer nebulösen Weltbürgerlichkeit gewichen. Unterdessen begreifen mehr und mehr Bürger, daß in den unruhigen Jahren, die vor uns liegen, politische Gestaltungskraft nur von dem ausgehen kann, der sich seiner Wurzeln besinnt. Vor dem Hintergrund dieses Paradigmenwechsels unternimmt der Verfasser den Versuch, die Deutschen zu einer Affäre mit sich selbst zu verführen. Dazu werden die Entwicklungslinien von Volk und Nation in der deutschen Geistesgeschichte der letzten 250 Jahre nachgezeichnet. Dieses weite historisch-philosophische Panorama eröffnet Einblicke in das Verständnis der Gegenwart, die sich - im Gegensatz zu den Scheindebatten einer inszenierten Öffentlichkeit - als bestechend aktuell erweisen könnten

Das Bundesverfassungsgericht entwickelt in seiner neueren Rechtsprechung ein atomistisches, die Existenz eines Volkes leugnendes Menschenbild. Damit paßt sich Karlsruhe auf juristischer Ebene einer seit Jahrzehnten herrschenden Politik an, deren wesentliches Kennzeichen es ist, die Rechte des einzelnen gegen die Rechte der Gemeinschaft künstlich in Stellung zu bringen, was am Ende zu einer Auflösung aller Strukturen und Institutionen führt, in denen der Mensch Halt finden konnte (Ehe, Familie, Stamm, Volk usw.). Diese Rechtsprechung ist indes weder mit Entstehungsgeschichte, Geist und Buchstabe des Grundgesetzes noch mit der bisherigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts, noch mit einer über Jahrzehnte hinweg geltenden Gesetzeslage in der BRD in Übereinstimmung zu bringen. Thor v. Waldstein zeigt Grundlinien auf und geißelt derzeitige Entwicklungen mit den Kenntnissen eines Mannes vom Fach.

Macht und Öffentlichkeit – Spötter mögen raunen, die »Neue Rechte« spräche am häufigsten von dem, was ihr fehlt. Ja, wir sind heute (noch) politische Havenots, weil wir zwar den Vorhof zur Macht erreicht, aber den Zugang zur öffentlichen Meinung noch nicht erobert haben. Wie lange es bis zu diesem Schweigemauerfall noch dauert, wissen wir nicht, aber die Rückgewinnung der Öffentlichkeit wird unser Gesellenstück.

In diesem Sammelband finden sich die Essays des Rechtsanwalts und Publizisten Thor v. Waldsteins: Islam und Islamismus, Liberalismus und Liberalismuskritik, Staatszerfall und Staatspolitik, Multikulti und Identitätsbehauptung: Positionen und Begriffen der deutschen Rechten gründlich durchdacht. Vorträge und Aufsätze wider die liberalistische Lagevergessenheit!

Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht »insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht [des deutschen Staates], die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten«, betont. 2015 ist diese fundamentale Pflicht der vom Volkssouverän durch Wahlen ermächtigten Politiker durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel eigenmächtig ersetzt worden – durch die neue Pflicht, einen ungehinderten »Flüchtlings«strom in die Bundesrepublik hinein mindestens stillschweigend hinzunehmen, wenn nicht zu begrüßen. Die Folgen für Staat und Staatsvolk sind unabsehbar. Der Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein führt in seiner bündigen Studie an die juristischen Grundlagen des Problems heran und zeigt klar auf, daß nicht nur die mediale Berichterstattung über die »Asylkrise« mit ihrer Wortwahl absichtlich die Illegalität des gesamten Vorgangs verschleiert. Vielmehr liegt von Seiten der Bundesregierung schlicht ein eklatanter Bruch des Grundgesetzes vor, gegen den das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG in Stellung zu bringen ist. Auf diese ernüchternde Analyse folgen juristische Ratschläge, wie jeder Einzelne an seinem Platz bürgerlichen Widerstand zu leisten vermag.

Bei »Metapolitik« handelt es sich um einen außerhalb des politikwissenschaftlichen Betriebs wenig gebräuchlichen, diffusen Begriff. Die zuerst von der französischen »Nouvelle Droite« unter Rückgriff auf den italienischen Marxisten Antonio Gramsci angestellten Überlegungen zur Erringung der Lufthoheit im »vorpolitischen Raum« fanden über Jahrzehnte hinweg keine deutsche Entsprechung. Diesen Mangel gleicht Thor v. Waldsteins hochverdichtete Programmschrift Metapolitik nun endlich aus. Der Autor skizziert – von seinem eigenen Einstieg in die politische Arbeit ausgehend – das theoretische Modell der für ihn unabdingbaren »Kulturrevolution von rechts«, um im Anschluß die Situation in Deutschland darzustellen. Daraus ergeben sich die Schlußfolgerungen, daß parteipolitisches Engagement für einen grundsätzlichen politischen Wandel keinerlei Nutzen bringt. Den Abschluß bildet ein Ausblick über die Möglichkeiten und Grenzen metapolitischer Arbeit in der heutigen Bundesrepublik, deren wesentliches Ziel darin bestehen müsse, einen »Sprung in der Geschichte« vorzubereiten.

Die Vorzüge des Pluralismus werden oft hervorgehoben, doch nur wenige kennen den politischen Begriff, der sich dahinter verbirgt. Im politikwissenschaftlichen Kontext bezeichnet ein pluralistischer Staat eine Willensbildung, die von wirtschaftlich-sozialen Kräften im nichtstaatlichen Raum beeinflusst wird. Dieser verdeckte Kampf der Pressuregroups, die keine demokratische Legitimation besitzen, ist in nahezu allen Politikfeldern sichtbar und somit von hoher Aktualität. Carl Schmitt, eine zentrale Figur im deutschen Staatsrecht des 20. Jahrhunderts, unterzog die Pluralismustheorie von Harold Laski, die nach dem Ersten Weltkrieg in England entstand, einer umfassenden Kritik. Schmitts Pluralismuskritik spiegelt seine zentralen Positionen der 1920er und 1930er Jahre wider. Die Analyse seiner Sichtweise auf die unsichtbare Herrschaft der Verbände wird als zentrales Element seines Antiliberalismus herausgearbeitet. Die Dissertation, die unter der Anleitung des Hobbes-Forschers Bernard Willms entstand, beleuchtet den Begriff und die Form des Laski’schen Pluralismus und analysiert Schmitts Kritik im Detail. Der Autor, Thor v. Waldstein, geboren 1959 in Mannheim, hat Rechtswissenschaft, Geschichte, Philosophie, Politikwissenschaft und Soziologie studiert und promovierte 1989 an der Ruhr-Universität Bochum. Seit 1989 ist er als Rechtsanwalt in Mannheim tätig.

Das Standardwerk zum Binnenschiffahrtsrecht liegt in 5. Auflagein völliger Neubearbeitung von Thor v. Waldstein und Hubert Holland vor und bietet eine umfassende und detaillierte Darstellung des gesamten für die Praxis relevanten Binnenschiffahrtsrechts. Die Kommentierung berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen im nationalen und internationalen Transportrecht und umfaßt das Binnenschiffahrtsgesetz mit den dort in bezug genommenen Vorschriften des Handelsgesetzbuchs, insbesondere zum Frachtvertrag, dem Personenbeförderungsrecht und dem Bergungsrecht, das Budapester Übereinkommen über den Vertrag über die Güterbeförderung in der Binnenschiffahrt (CMNI), die Lade- und Löschzeitenverordnung, die Schiffahrtsrechtliche Verteilungsordnung, die Haverie-Grosse-Regeln der Internationalen Vereinigung des Rheinschiffsregisters (IVR), das Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachensowie Auszügeder Revidierten Rheinschiffahrtsakte (Mannheimer Akte) und des Moselvertrags. Ziel des Werkes ist es, dem Benutzer einefundierte und aktuelle Arbeitsgrundlage an die Hand zu geben, die es ihm ermöglicht, sich schnell undumfassend zu informieren und Fragestellungen des Binnenschiffahrtsrechts zu lösen.