Nikolas Dörr Boeken

Mitte der 1970er-Jahre avancierte der italienische Eurokommunismus zu einer massiven sicherheitspolitischen Herausforderung, weil er sich der klassischen Ost-West-Logik entzog. Eine im Nachkriegsitalien noch stark an der Sowjetunion orientierte kommunistische Massenpartei wollte sich in einem geostrategisch zentralen Mitgliedsstaat der NATO von Moskau lösen und infolge demokratischer Wahlen die Regierung übernehmen. Wie reagierte der Westen darauf? Sollte man den Kommunisten Glauben schenken und am Ende möglicherweise einem Trojanischen Pferd Moskaus Einlass in die Machtzirkel des Westens gestatten? Am Beispiel der außen- und sicherheitspolitischen Strategien der USA und Westdeutschlands analysiert Nikolas Dörr die Ängste und Hoffnungen, die mit der eurokommunistischen Herausforderung in Italien verbunden waren und zeigt auf, welche Bedrohungen die westlichen Staaten befürchteten und welche Spannung sich daraus ergaben.

Als Synthese aus Macht und Illusion ist das Geheimdienstwesen stets ein Faszinosum. Nachrichtendienstliche Organisationen sind in ihrer Eigenschaft als Instrumente politischer Machtausübung naturgemäß Gegenstand eines besonderen öffentlichen Interesses. Gleichzeitig gilt hinsichtlich ihrer konkreten Aktivitäten, dass „nichts Genaues man eben nicht weiß“. Kraft dieser spannungsgeladenen Konstellation taugen Nachrichtendienste gleichermaßen als Projektionsfläche der Ideen staatsskeptischer Verschwörungstheoretiker wie autoritärer Sicherheitsfanatiker. Hierzwischen muss sich eine auf innere und äußere Sicherheit bedachte demokratische Gesellschaft die Abwägungsfrage stellen, wie viel Dienst geheim sein darf, damit auch tatsächlich alle Staatsgewalt noch vom Volke ausgeht. Was nützen uns unsere Nachrichtendienste, welche Risiken sind mit ihnen verbunden und wie können wir diese beherrschbar machen - diese Problemstellungen sind es, die im Vordergrund der Beiträge dieses Sammelbandes stehen.

Am 1. September 1948 trat der Parlamentarische Rat in Bonn zusammen, um die Verfassung eines westdeutschen Teilstaates auszuarbeiten. Die feierliche Unterzeichnung des Grundgesetzes, dem Resultat dieser Beratungen, erfolgte bereits am 23. Mai 1949. Während der relativ kurzen Beratungszeit kam es zu teils intensiven Auseinandersetzungen über die zukünftige Gestaltung Deutschlands und zu einer Positionierung Konrad Adenauers, die in ihrer Öffentlichkeitswirkung von der SPD nicht rechtzeitig erkannt wurde. Die Arbeit zeigt die ambivalente Politik der SPD während dieser Grundgesetzberatungen 1948/1949 auf und analysiert sie vor dem Hintergrund der Niederlage bei der ersten Bundestagswahl 1949. Anhand des Umgangs der SPD-Führung mit dem Parlamentarischen Rat, der inhaltlichen Arbeit der Fraktion im Rat sowie formaler Entscheidungen den Rat betreffend, lassen sich grundlegende politische Weichenstellungen aufzeigen. Diese waren, so wird deutlich, wenige Monate später mit ausschlaggebend für die Wahlniederlage der SPD bei der ersten Bundestagswahl.