Meinhard Schro der Boeken

Benno Ohnesorg und Rudi Dutschke kennt jeder, der etwas von der Studentenbewegung gehört hat. Aber der wahre Held der Revolte ist Meinhard Schröder. Er überlebte die Schüsse von Kurras und Bachmann. Ja, er war erst spät unter die Polizeiknüppel und in die Fänge der Klassenjustiz geraten. Jedoch: Als Benno Ohnesorg bereits erschossen und Rudi Dutschke schwer verletzt das Sprechen neu lernen musste, da versuchte Meinhard Schröder von der Bewegung zu retten, was noch zu retten war. Sei es in den Betten der Kreuzberger WG in der legendären Gneisenaustraße 51 oder im Heidelberger Fingerbissprozess oder im Kampf mit dem familiären Klassenfeind auf der eigenen Hochzeit. – Die Geschichte der Revolte von 1967/68 nicht als Geschichte von Haupt- und Staatsaktionen, von Dynamit im Kinderwagen, sondern aus der Sicht des einfachen Theologiestudenten, dem sein Professor für eine Nicht-Predigt den Schein verweigert und sein Rektor die Magisterarbeit ablehnt. Meinhard Schröder hat die Höhen und Tiefen der Rebellion gekostet. Irgendwann fragte er sich, ob er ein Spießer geworden oder sogar auf der anderen Seite der Barrikade gelandet war. – Aus Schröders Erfahrungen haben die Helden des Arabischen Frühlings und vom Gezi-Park in Istanbul ihre Schlüsse gezogen. Schröders Aufzeichnungen zirkulierten lange im Untergrund, jetzt sind sie endlich öffentlich zu erwerben.

Das 350jährige Jubiläum des Westfälischen Friedens von 1648 hat Anlaß gegeben, die Bedeutung und Tragweite dieses Friedensschlusses für die Rechtsentwicklung zu reflektieren. Der Sammelband vereint Beiträge, die im Rahmen eines Forschungsseminars an der Universität Trier entstanden sind. Sie behandeln zentrale Ergebnisse des Westfälischen Friedens aus unterschiedlicher Perspektive: Aus Sicht der Verfassungsgeschichte birgt der Westfälische Friede bedeutsame Grundentscheidungen für die weitere Verfassungsentwicklung im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation. Außerdem beendet der Friedensschluß von 1648 die Zeit der Religionskriege in Deutschland und Europa; einige der in ihm enthaltenen staatskirchenrechtlichen Regelungen sind in ihrer Wirkung noch heute spürbar. In der Völkerrechtsgeschichte schließlich markieren die Verträge von Münster und Osnabrück eine Epochengrenze, so daß ihre nähere Analyse für das Verständnis der historischen Entwicklung des Völkerrechts fruchtbar gemacht werden kann. Im Anhang sind wichtige Auszüge aus den Vertragstexten in lateinischem Original und in deutscher Übersetzung abgedruckt.

Als Standort des 1948 eröffneten Flughafens ist Tegel weit über die Grenzen Berlins hinaus bekannt. Dank des Tegeler Sees hat der Ortsteil aber auch eine lange Tradition als Ausflugsziel und idyllischer Wohnort. Das Humboldt-Schloss erinnert an Alexander und Wilhelm von Humboldt, die als Kinder in Tegel aufwuchsen, und zahlreiche Industriedenkmäler zeugen vom prägenden Einfluss der Familie Borsig. Meinhard Schröder entwirft in diesem Buch ein anschauliches Panorama der bewegten Geschichte Tegels von der ersten Besiedlung bis heute.

Genehmigungsvorbehalte durchziehen das gesamte öffentliche Recht und finden eine deutlich weitere Verbreitung, als es die gängige Differenzierung zwischen präventiven und repressiven Verboten mit Erlaubnisvorbehalt suggeriert. Meinhard Schröder entfaltet das Genehmigungsverwaltungsrecht als eine Querschnittsmaterie des öffentlichen Rechts aus verwaltungs-, verfassungs- und europarechtlicher Perspektive. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme, die die Vielfalt der Funktionen von Genehmigungsvorbehalten im geltenden Recht zeigt und ihre gesetzgeberische Ausgestaltung analysiert, werden die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen für das Genehmigungsverwaltungsrecht ermittelt und eine neue Systematisierung vorgenommen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse bilden die Basis dafür, die gesetzgeberischen Handlungsoptionen im Bereich des Genehmigungsverwaltungsrechts auszuloten und auch rechtspolitische Impulse namentlich für die „Kodifikationsfrage“ zu geben.

Die Umwelt-Informationsrichtlinie der EU 2003/4/EG sowie die Aarhus-Konvention haben den Informationszugang im deutschen Umweltrecht entscheidend verändert. Neu sind die Einbeziehung der Gentechnik, die erhebliche Erweiterung der zugänglichen Informationen sowie die Verschärfung des Verfahrens bei Zugangsablehnung. Beim 26. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht – 5. bis 7. September 2010 – stellten sich rund 100 Teilnehmer aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung den daraus resultierenden Fragen und Herausforderungen. Dieser Band dokumentiert ihre Referate und Diskussionen im Anschluss an den Festvortrag von Bundesverfassungsgerichtspräsident a. D. Prof. Papier zum 25-jährigen Bestehen des Instituts. Der Band behandelt im Detail die - Anstöße der Aarhus-Konvention und des Europarechts für die Entwicklung des dt. Informationsrechts - allgemeinen und bereichsspezifischen Informationsrechte - Umwelt-Informationsrichtlinie und ihre Umsetzung in der Bundesrepublik - Nutzung elektronischer Medien im Hinblick auf REACH - Veröffentlichung von Genehmigungsverfahren und Google Maps im Internet - Schutzpositionen der Unternehmen gegenüber Informationsansprüchen - Probleme des Informationszugangs bei gentechnischen Genehmigungsverfahren sowie dem für NRW geplanten Pipelinekataster - verschiedenen Rechtsschutzmöglichkeiten.

Ein spannender und witziger Reisebericht aus Indien: Meinhard Schröder verbindet Erwartungen und Klischees, wirft einen kritischen Blick aufs Wesentliche und kombiniert all dies mit unbändiger Neugier und brillanter Erzählkunst. Zwischen Taj Mahal und Currysauce ist eine facettenreiche, humorvolle Erzählung entstanden, die er seinen Lesern mit ironischem Augenzwinkern serviert.

Die Internationalisierung des Rechts führt zu einer Vielfalt von Normen verschiedener Rechtsebenen und damit für den Richter zu Schwierigkeiten bei der Findung des richtigen Entscheidungsmaßstabs. Die Rechtsweggarantie gibt dem Bürger jedoch einen Anspruch auf eine richtige Entscheidung. Eine solche wird zwar dadurch gefördert, dass Rechtsnormen anderer Ebenen schon von deren Gerichten oder Behörden mit einer bestimmten Auslegung versehen werden. Die Bindung anderer Richter hieran kann aber wiederum das Recht des Einzelnen beeinträchtigen, einen Rechtsakt einer gerichtlichen Nachprüfung zu unterziehen. Zwischen den Verfassungsgarantien von Gesetzesbindung und Rechtsweggarantie besteht damit ein Spannungsverhältnis. Meinhard Schröder untersucht dieses unter Rekonstruktion der dogmatischen Grundlagen und beantwortet die Frage, welche Anforderungen die Rechtsweggarantie an die Kontrolle von Rechtsakten anderer Rechtsebenen stellt.