Subsidiarität und föderale Währungsunion in Europa

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Im Fokus des Subsidiaritätsprinzips, verankert in den Maastrichter Verträgen, steht die Verteilung der Zuständigkeitsbereiche innerhalb der EU: Wer darf, soll oder muss wann und wie handeln? Als reines Zuständigkeitsprinzip bietet das Subsidiaritätsprinzip - mit seinem Vorrang individueller gegenüber kollektiven Einheiten - keine Regeln für den Aufbau der EU. Hier kommen die Grundgedanken des Föderalismus ins Spiel, die eine dezentrale, föderale und basisorientierte Struktur der Gemeinschaft als normativ und faktisch überlegen erachten. Subsidiarität und Föderalismus sind eng miteinander verbunden, ähnlich wie Marktwirtschaft und Demokratie: Ist Föderalismus das Strukturprinzip einer Gesellschaft, so ist Subsidiarität der angemessene Lenkungsmechanismus. Die Europäische Währungsunion ist das Ergebnis eines Prozesses fortschreitender monetärer Integration, in dem flexible Wechselkurse zunehmend staatlicher Regulierung unterworfen wurden. Zunächst durch das EWS mit festen Paritäten und der Interventionsverpflichtung der Zentralbank, dann durch den EURO als Einheitswährung. Doch der europäische Einigungsprozess benötigt nicht nur eine einheitliche Währung, sondern vor allem eine politische Union. Die Währungsunion allein ist keine politische Union und wird ohne eine bundesstaatliche Ordnung nur schwer funktionieren, da Währungsunion und uneingeschränkte politische Souveränität nicht zueinander passen.