Rechtsschutzzugang und Prozessfinanzierung im Zivilprozess

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Erst seit einigen Jahren besteht die Möglichkeiten, das Kostenrisiko bei der Rechtsverfolgung durch Abschluss eines sogenannten Prozessfinanzierungsvertrages auszuschließen. Die Nachfrage nach dieser Finanzdienstleistung kann sich nur durch eine Lücke im Rechtsschutzzugang ergeben. Worin dieses Bedürfnis tatsächlich besteht und inwieweit es durch Prozessfinanzierung befriedigt wird, ist Gegenstand dieser Abhandlung. Art und Wirkung der faktischen Zugangssperre sowie ihre Bedeutung als Lücke im Rechtsschutzzugang werden durch die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf das Entscheidungskalkül eines Anspruchsinhabers verdeutlicht. Danach werden Rechtsnatur und Wirkungsweise des Prozessfinanzierungsvertrages untersucht, wobei sich zeigt, in welchen Fällen Prozessfinanzierung als Zugangshilfe in Betracht kommt. Schließlich wird auch der über den individuellen Nutzen hinausgehende gesamtgesellschaftliche Nutzen von Prozessfinanzierung erkennbar.