Die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung

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Die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung war von Beginn an sehr umstritten. Für die einen das Instrument zur Verwirklichung eines effizienten Minderheitenschutzes, stellt diese Erklärung für die anderen eine unerhörte Beschneidung von Individualrechten dar. Mit der Durchführungsbestimmung Nr. 99/2005 wurde die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung von einer Pflichterklärung zu einer fakultativen Erklärung. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den wesentlichen verfassungsrechtlichen Fragen, sowohl was den Minderheitenschutz als auch die Individualrechte anbelangt. Die aktuelle Regelung wird ausführlich dargestellt, die wesentlichen Unterschiede zu der früheren Ausgestaltung aufgezeigt und einer kritischen Betrachtung unterzogen.