Staatsverschuldung

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Die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden wurde über Jahre als dramatisches Problem thematisiert. Der konjunkturelle Aufschwung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen haben das Thema Staatsverschuldung in den Hintergrund gedrängt. Dies zeigt sich auch in der Arbeit der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, die sich mit Instrumenten zum Abbau der Staatsverschuldung beschäftigt. Es wird deutlich, dass die Relevanz der Staatsverschuldung in der öffentlichen Meinung zyklischen Schwankungen unterliegt. Das Buch behandelt Staatsverschuldung unter föderalen und wohlfahrtsstaatlichen Aspekten. Es werden die unterschiedlichen Wirkungs- und Handlungsmechanismen der Gebietskörperschaften bei der Kreditaufnahme kritisch diskutiert, wobei der extremen Haushaltsnotlage der Bundesländer besondere Bedeutung zukommt. Der Wechsel vom solidarischen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus erschwert die Lösung der Schuldenprobleme überschuldeter Länder erheblich. Die Ursachen liegen in einem hysterischen Umgang mit dem ökonomischen Instrument der Staatsverschuldung, anstatt dessen kritisch und bewusst zu begegnen. Der Wandel in der öffentlichen Meinung und im politischen Umgang mit der öffentlichen Kreditaufnahme wird ausführlich erörtert und mit Vorschlägen für einen verbesserten Umgang ergänzt.