Konnexitätsausführungsgesetz Rheinland-Pfalz

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Um zukünftige Verschärfungen der finanziellen Probleme der Kommunen zu vermeiden, haben alle Bundesländer das Konnexitätsprinzip in ihren Verfassungen verankert. Rheinland-Pfalz ist hierbei ein Vorreiter und festigt dies im Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG). Mit dieser Verlagsausgabe liegt der erste und einzige Kommentar zum KonnexAG in Rheinland-Pfalz vor. Das Werk dient als Arbeits- und Orientierungshilfe für Fachreferate der Ministerien, nachgeordnete Behörden, Mitarbeiter des Landtags und der Staatskanzlei sowie für die Kommunen und ihre Interessenvertreter. Diese Akteure sind für die Anwendung des KonnexAG verantwortlich und haben ein Interesse daran, das Konnexitätsprinzip im Sinne des Gesetzgebers umzusetzen, um die Kommunen vor einem weiteren Auseinanderklaffen der Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen zu bewahren und die Landesfinanzen nicht übermäßig zu belasten. Der Kommentierung geht eine einleitende Darstellung der Entstehungsgeschichte des KonnexAG voraus, die das Grundanliegen erläutert. Anschließend werden die sieben Paragraphen des Gesetzes ausführlich behandelt, insbesondere zur Kostenfolgenabschätzung, Kostendeckungsregelungen, Mehrbelastungsausgleich und der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände. Zahlreiche Beispiele aus der Gesetzgebungspraxis und der Verordnungstätigkeit der Landesregierung veranschaulichen die Inhalte des Kommentars.