Der Schutz staatlicher Ehre und religiöser Gefühle und die Unabhängikeit der Justiz

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Die Mohammed-Karikaturen in dänischen Zeitungen lösten in der islamischen Welt massive und gewalttätige Proteste aus. In ihnen zeigt sich das Problem des kollektiven Ehrenschutz im Widerstreit mit der verfassungsrechtlich gewährleisteten Meinungsfreiheit. - Die effektive Gewährleistung der „Unabhängigkeit der Justiz“ bildet den Lakmustest für den Grad an Rechtsstaatlichkeit eines Landes. Die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts zum Kopftuchverbot an staatlichen Hochschulen kommt insoweit eine exemplarische Schlüsselrolle zu. Beide Themenfelder waren Gegenstand des 5. Deutsch-Türkischen Forums für Staatsrechtslehre.