Online-Durchsuchungen im Strafverfahren

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Die Diskussion über verdeckte Online-Durchsuchungen durch staatliche Stellen hat in den letzten Monaten an Bedeutung gewonnen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetz über den Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen vom 27.02.2008 verdeutlicht, dass solche Maßnahmen nur unter strengen Voraussetzungen zulässig sind. Die Studie beleuchtet die rechtlichen und praktischen Probleme, die mit verdeckten Online-Durchsuchungen im Strafverfahren verbunden sind. Im ersten Teil wird die Zulässigkeit dieser Maßnahmen zu repressiven Zwecken unter der aktuellen Rechtslage untersucht. Der zweite Teil leitet die Voraussetzungen für eine mögliche neue Rechtsgrundlage in der Strafprozessordnung ab. Die Argumente spiegeln das Spannungsverhältnis zwischen technisch Machbarem und rechtlich Zulässigem in der Strafverfolgung wider. Die signifikante Verbesserung der IT-Systeme hat zu einem zunehmenden Bedarf bei Strafverfolgungsbehörden geführt, auf elektronisch gespeicherte Daten zuzugreifen. Obwohl der Fokus der Studie auf der Strafverfolgung liegt, sind die Ergebnisse auch auf präventive polizeiliche Maßnahmen übertragbar, da es zahlreiche Parallelen in den technischen Grundlagen und der Grundrechtsrelevanz gibt.