Abkommensmissbrauch im internationalen Steuerrecht der Schweiz

Meer over het boek

Marcel R. Jung war Landesberichterstatter der Schweiz am Kongress 2010 der International Fiscal Association in Rom zum Thema 'Tax Treaties and Tax Avoidance: Applikation of Anti-Avoidance Provision'. Diese aktualisierte und erweiterte Fassung des Landesberichts dient als theoretisch fundiertes und praxisbezogenes Hilfsmittel für Praktiker und Selbststudierende. Bei der Bekämpfung des Missbrauchs von Schweizer Doppelbesteuerungsabkommen sind zwei Trends erkennbar. Ein interner Trend zeigt eine Rechtsfortentwicklung durch das Bundesgericht, das für die Auslegung von Abkommensbestimmungen neben dem Wortlaut auch das Verständnis der Parteien im Hinblick auf den Vertragszweck berücksichtigt. Gleichzeitig gibt es einen externen Trend im Schweizer Abkommensrecht. Seit dem Abschluss des Zinsbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der EU am 26. Oktober 2004 und dem Rückzug des Vorbehalts gegenüber Art. 26 des OECD-MA am 13. März 2009 hat die Schweiz zahlreiche Doppelbesteuerungsabkommen revidiert oder neu abgeschlossen, wobei viele Missbrauchsbestimmungen überarbeitet oder neu eingeführt wurden. Auf Wunsch ausländischer Vertragsstaaten wurden in den letzten Jahren vermehrt bilaterale Missbrauchsbestimmungen in Schweizer Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart. Innerhalb kurzer Zeit hat sich eine neue Rechtsprechungs- und Verwaltungspraxis sowie ein neues Abkommensrecht zur Bekämpfung des Abkommensmissbrauchs in der Schweiz entwick