Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen

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Die Hypothekenkrise scheint überwunden, doch ihre Ursachen liegen in komplexen Finanzprodukten. Die Währungskrise in der EU zwingt Länder wie Griechenland zu Schuldenschnitten, was Anpassungen der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen erfordert. Der Verfasser untersucht die Transparenzkontrolle dieser Bedingungen und die rechtlichen Grenzen nachträglicher Anpassungen. 2009 wurde das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 novelliert, wodurch die Anpassungskompetenzen der Gläubigerversammlung gestärkt wurden. Ein Transparenzgebot für Emissionsbedingungen wurde eingeführt, wobei unklar bleibt, wann ein Verstoß gegen dieses Gebot vorliegt und welche Sanktionen folgen. Die Problematik beginnt bei der Geltung des AGB-Rechts für Emissionsbedingungen. Der Autor beschreibt die Gesetzesänderungen und deren Auswirkungen auf das AGB-Recht in Bezug auf Anleihebedingungen. Gemeinschaftsrechtliche Aspekte sind hierbei entscheidend, insbesondere das neue Transparenzgebot aus § 3 SchVG und dessen Verhältnis zum AGB-Recht. Die Auslegung dieser Vorschrift beeinflusst den Anwendungsbereich des AGB-Rechts. Die Untersuchung prüft, wie eine einseitige Anpassung des Leistungsversprechens in den Emissionsbedingungen möglich ist, insbesondere in Krisensituationen des Emittenten. Automatische Anpassungsklauseln könnten eine Lösung bieten, sind jedoch nicht ohne Bedenken hinsichtlich ihrer Marktfähigkeit und möglicher Missbräuche. Finanzinstrumente