System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte

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Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor erheblichen Veränderungen. Patente, Marken, Sorten und Designs sowie möglicherweise Urheberrechte sehen sich der Herausforderung einer abnehmenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt gegenüber. Diese Entwicklung führt zu einem erhöhten Bedarf an internationaler Rechtsdurchsetzung, sowohl bei Verletzungen als auch für Dritte, die an der Nutzung interessiert sind, oder gegenüber Registerbehörden. Im materiellen Recht sind bereits binnenmarktweite Schutztitel für verschiedene Rechte etabliert, während die Gerichtsbarkeit hinterherhinkt. Eine effektive Gerichtsreform erfordert eine ganzheitliche Betrachtung über verschiedene Schutzrechte und Rechtsordnungen hinweg. Das Buch untersucht die Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa und analysiert neben den Rechtsschutzprinzipien die bestehende Administrativ- und Verletzungsgerichtsbarkeit der EU, des EPÜ sowie in sieben ausgewählten Rechtsordnungen, darunter Deutschland und Österreich. Aufbauend auf dieser Analyse werden funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die spezifische Anforderungen und Merkmale nationaler Systeme integrieren. Zudem werden detaillierte Maßstäbe zur Bewertung der Funktionalität aktueller und zukünftiger Gerichtsprojekte sowie eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht der Immaterialgütergerichtsbarkeit präs