Not und Gebot

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne parlamentarische Zustimmung werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie. Prantl analysiert, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die Grundrechte als Ballast empfindet. Diese Rechte gelten jedoch immer, auch im Katastrophenfall. Seine Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Der Ausnahmezustand wird immer weiter verlängert. Zwar ist nicht jede Freiheitseinschränkung eine Verletzung der Grundrechte, doch die Politik muss abwägen und die Verhältnismäßigkeit wahren. Das Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird, und wie man durch die Besinnung auf Grundrechte eine gute Zukunft gestalten kann. Prantl beleuchtet auch den Umgang der Medien mit der Pandemie und thematisiert, was dabei in den Hintergrund gerät: Flüchtlingselend, Klimawandel und Rassismus. Es geht um den Weg aus der Krise und die Rückkehr zu einer stabilen demokratischen Normalität. Prantl warnt vor neuem Nationalismus und dem Gift des Populismus und zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.