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Bookbot

Michael Trimborn

    1 januari 1963
    Patente und Gebrauchsmuster
    Employees' inventions in Germany
    Arbeitnehmererfindungsrecht
    Erfindungen von Organmitgliedern
    • Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

      Arbeitnehmererfindungsrecht
    • Patente und Gebrauchsmuster schützen Forschungsergebnisse, die durch betriebliche Investitionen und Mitarbeit entwickelt wurden, vor unberechtigtem Nachbau. Ein Portfolio aus Patenten und Gebrauchsmustern fungiert als strategisches Mittel im Wettbewerb und zeigt Innovationskraft. Das Buch behandelt zentrale Fragen der Praxis unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und bietet praktische Hinweise sowie Formulierungsvorschläge. Es vermittelt Grundwissen zur Auslegung deutscher und europäischer Patente, zur äquivalenten Nutzung und zum 'Formstein'-Einwand. Zudem wird das Wissen über nationale und internationale Vor- und Weiterbenutzungsrechte, den Erschöpfungsgrundsatz bei Lizenzvergaben und Abmahnungen vor Klagen thematisiert. Die Darstellung umfasst, welche Rechte geltend gemacht werden können und die Inhalte von Unterlassungs-, Schadenersatz-, Rechnungslegungs-, Vernichtungs- und negativen Feststellungsansprüchen sowie Klageanträge. Besondere Beachtung findet das 'Gemeinkosten'-Urteil des BGH und dessen Auswirkungen auf Schadensersatz und Rechnungslegung. Außerdem werden wichtige Aspekte der Aussetzung von Verletzungsprozessen aufgrund von Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren sowie Hinweise zur schnellen Durchsetzung von Patent- und Gebrauchsmusteransprüchen im einstweiligen Verfügungsverfahren behandelt.

      Patente und Gebrauchsmuster