Jugendschutzgesetz, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Vorschriften des Strafgesetzbuchs, des Medienstaatsvertrags und des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
Der Kommentar bietet umfassende Erläuterungen zum Jugendschutzrecht und beleuchtet alle relevanten Bestimmungen. Er dient als wertvolle Ressource für Juristen und Fachleute, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen des Jugendschutzes auseinandersetzen. Durch detaillierte Analysen und praxisnahe Beispiele wird ein tiefes Verständnis für die komplexen Regelungen und deren Anwendung vermittelt.
Gefährdungsbegriffe im gesetzlichen und institutionell praktizierten Jugendmedienschutz: Zu den Gefährdungsbegriffen gehören beispielsweise Entwicklungsbeeinträchtigung, Entwicklungsgefährdung, Jugendgefährdung, schwere Jugendgefährdung oder offensichtlich schwere Jugendgefährdung. Je größer und schwerwiegender die potentielle Gefahr erscheint, die von einem Inhalt ausgeht, desto höher sind die Anforderungen an Jugendschutzmaßnahmen. Die Übergänge zwischen diesen Gefährdungsgraden sind fließend und unterliegen immer einer Einzelfallbetrachtung. Gleichwohl gibt es für viele Bereiche bei unterschiedlichen Stellen hilfreiche Leitlinien zur Auslegung, die vorwiegend aber nur den eigenen gesetzlich zugewiesenen Zuständigkeitsbereich im Blick haben. Eine umfassende Zusammenstellung, die möglicherweise noch mit Beispielen aus der Praxis angereichert ist, fehlt bisher. Die Intention des beauftragten Studienvorhabens ist es daher, die Begrifflichkeiten der Schutzgrade in ihrer Zielsetzung und Auslegung zu verdeutlichen und die damit verbundenen Abstufungen besser voneinander abzugrenzen, um eine genauere Trennschärfe zu erreichen. Der Band soll als praxisorientierte Handreichung für Jugendschutzprüfungen dienen und die Einordnung von Sachverhalten vereinfachen.
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung des Jugendschutzrechts, einschließlich der Bestimmungen zum Schutz von Jugendlichen in der Öffentlichkeit sowie zu Verbreitungsbeschränkungen jugendgefährdender Medien (JuSchG) und im Rundfunk sowie Telemedien (JMStV). Es enthält auch Erläuterungen zu jugendschutzrelevanten Vorschriften des Strafgesetzbuchs (StGB) und des Rundfunkstaatsvertrags (RStV).
Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche Änderungen im Jugendschutzrecht, die seit der vorherigen Auflage in Kraft traten. So wurden im Jugendschutzgesetz durch das 1. JuSchGÄndG die Tatbestände der Indizierung und der schweren Jugendgefährdung erweitert. Im Strafgesetzbuch gab es Anpassungen im Bereich der Kinder- und Jugendpornografie sowie bei Gewaltdarstellungen, die nun auch „menschenähnliche Wesen“ umfassen. Zudem wurde der neue Tatbestand zur Legitimation der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft in § 130 StGB eingefügt. Die bis Mitte Februar 2011 veröffentlichte Rechtsprechung wurde ebenfalls berücksichtigt.
Die Zielgruppe umfasst Veranstalter, Gewerbetreibende (wie Gaststätten und Verkaufsstellen), Medienunternehmen sowie Behörden, Verbände, Gerichte, Jugendschutz- und Polizeibehörden.
