Lamiss Magdalena Khakzadeh Boeken

Interessensabwägungen und Abwägungsentscheidungen kommen in allen Rechtsdisziplinen vor und prägen den juristischen Alltag von Gerichten und Verwaltungsbehörden. Aber nur selten werden die rechtstheoretischen Hintergründe reflektiert und ein Blick auf die Probleme in benachbarten Rechtsgebieten geworfen. Im März 2014 wurde an der Universität Innsbruck eine Tagung veranstaltet mit dem Ziel, Interessenabwägung und Abwägungsentscheidungen aus rechtsphilosophischer, rechtstheoretischer und rechtsdogmatischer Sicht zu untersuchen. Der vorliegende Tagungsband vereinigt acht Beiträge renommierter Wissenschaftler und Praktiker, die die Thematik aus den verschiedenen Blickwinkeln beleuchten. Der interdisziplinäre Ansatz - die Thematik wird aus zivil- und strafrechtlicher, europarechtlicher und öffentlich-rechtlicher Perspektive untersucht - eröffnet neue Sichtweisen und legt eindrucksvoll die Unterschiede, aber auch die Gemeinsamkeiten im Umgang mit Interessenabwägungen in diesen Rechtsgebieten offen.

In Verfassungsfragen herrscht in Österreich ein eigentümliches Nebeneinander zweier Höchstgerichte: Für Verfassungswidrigkeiten verwaltungsbehördlicher Akte ist der Verfassungsgerichtshof, für solche im Bereich der Justiz der Oberste Gerichtshof (OGH) zuständig. Schon seit Längerem wird eine radikale Umstellung diskutiert. Die Autorin analysiert die Grundrechtsjudikatur des OGH und betrachtet die Zivil- und Strafrechtsjudikatur aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Ferner stellt sie Überlegungen zur Zweckmäßigkeit dieses Rechtssystems an.

Die Möglichkeiten vor Lawinen zu schützen sind vielfältig: die Erteilung von baulichen Auflagen für ein Bauvorhaben kann ebenso Lawinenschutz sein, wie die Aufforstung eines Waldes, die Errichtung von Schutzbauten oder die Sperre einer Straße. Dementsprechend ist auch die Rechtslage auf dem Gebiet des Lawinenschutzes sehr unübersichtlich. Für den Lawinenschutz relevante Bestimmungen finden sich etwa im Forstgesetz, im Wasserrechtsgesetz aber auch in der Straßenverkehrsordnung und den Raumordnungsgesetzen. Ziel dieses Buches ist es, die verschiedenen Maßnahmen des Lawi-nenschutzes zu systematisieren und innerhalb dieses Systems einen Überblick über die relevanten Rechtsvorschriften zu geben. Zugleich sollen damit im Zusammenhang stehende Rechtsprobleme erörtert bzw. auf jene Punkte hingewiesen werden, die vor allem auch in der praktischen Anwendung besonders zu beachten sind.