Martin Florack Boeken

Für die Politik in Zeiten von Corona fehlen die historischen Vergleiche. Umso reizvoller sind politik- und sozialwissenschaftliche Was macht die Pandemie mit unserem politischen System? Wie widerstandsfähig und belastbar zeigt sich das Politikmanagement in Deutschland seit März 2020? Wie anfällig ist unsere moderne Risikogesellschaft? Gibt es überhaupt noch eine politische Normalität oder haben wir es mit einer Inflation von Krisen zu tun? Welche Folgen für die Demokratie kann man erwarten? Ist die »Coronakratie« gar ein politischer Möglichkeitsmacher? Oder bleibt am Ende alles so wie es ist bzw. war?Fest Wir werden langfristig mit dem Virus und seinen Folgen leben und auch politisch umgehen müssen. Dieser Band vermittelt Denkanstöße, die die Chancen und Risiken der Pandemie für unsere Demokratie und das politische System der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Die Frage nach der Resilienz demokratischen Regierens im Spannungsfeld zwischen Freiheit, Gesundheit und Sicherheit ist dabei der Dreh- und Angelpunkt aller Betrachtungen.Mit Beiträgen von Isabelle Borucki, Peter Dausend, Peter Graf Kielmansegg, Andrea Römmele, Gert Scobel, Till van Treeck, Ursula Weidenfeld u.a.

Für die Politik in Zeiten von Corona fehlen die historischen Vergleiche. Umso reizvoller sind politik- und sozialwissenschaftliche Nachfragen: Was macht die Pandemie mit unserem politischen System? Wie widerstandsfähig und belastbar zeigt sich das Politikmanagement in Deutschland seit März 2020? Wie anfällig ist unsere moderne Risikogesellschaft? Gibt es überhaupt noch eine politische Normalität oder haben wir es mit einer Inflation von Krisen zu tun? Welche Folgen für die Demokratie kann man erwarten? Ist die "Coronakratie" gar ein politischer Möglichkeitsmacher? Oder bleibt am Ende alles so wie es ist bzw. war? Fest steht: Wir werden langfristig mit dem Virus und seinen Folgen leben und auch politisch umgehen müssen. Dieser Band vermittelt Denkanstöße, die die Chancen und Risiken der Pandemie für unsere Demokratie und das politische System der Bundesrepublik Deutschland aufzeigen. Die Frage nach der Resilienz demokratischen Regierens im Spannungsfeld zwischen Freiheit, Gesundheit und Sicherheit ist dabei der Dreh- und Angelpunkt aller Betrachtungen.

Regieren braucht Organisation und Institutionen. Eine herausragende Rolle spielt hierbei die Kernexekutive, die Regierungshandeln koordiniert und steuert. Wie verändern sich diese formalen und informellen Institutionen nach einem Regierungswechsel? Welche Institutionen bleiben stabil, welche unterliegen grundlegendem Wandel? Wie groß ist der Einfluss politischer Akteure auf die Regierungsorganisation und welche Mechanismen liegen dem Wechselspiel institutioneller Stabilisierung und Veränderung zugrunde? Über die Beantwortung dieser Fragen hinaus verfolgt Martin Florack drei weiterführende Ziele: Erstens geht es um eine empirische Analyse der Kernexekutive in Nordrhein-Westfalen. Damit rückt zugleich die bislang oftmals vernachlässigte Ebene der Landespolitik ins Zentrum des Erkenntnisinteresses. Zweitens zielt die Studie auf eine methodische Erweiterung der Zugänge der Regierungsforschung durch die Methode der teilnehmenden Beobachtung. Die hiermit gewonnenen Innenansichten ermöglichen sowohl neue empirische als auch theoretische Perspektiven. Drittens geht es um den Anschluss des Themenfeldes an institutionalistische Theorieansätze. Die Studie zielt folglich auf einen Beitrag zu weiteren Theoriebildung im Feld der Regierungsforschung.

Bundeskanzleramt und Staatskanzleien gelten als „Innenhöfe der Macht“, als Führungs- und Steuerungszentren von Bundes- und Landesregierungen. Doch dieser machtpolitische Status lässt sich nicht aus formalen Funktionen und Kompetenzen ableiten. Es ist Informalität, die aus einer Regierungskanzlei eine Regierungszentrale macht. Das Spannungsfeld zwischen Formalität und Informalität steht im Mittelpunkt der Beiträge dieses Bandes. Sie widmen sich den Mustern und Entstehungsbedingungen von informellen Organisationsstrukturen sowie den informellen Techniken und Instrumenten zur Steuerung des Regierungshandelns. Wie groß ist der informelle Einfluss einer Regierungszentrale auf das Handeln einer gesamten Regierungsformation, und wovon ist das Einflusspotential abhängig? Welche Bedingungen müssen informelle Prozesse und Entscheidungsstrukturen erfüllen, um die Effektivität der formalen Organisation sicherzustellen? Gibt es Kriterien mit deren Hilfe die Funktionalität bzw. Dysfunktionalität von informellen Strukturen und Prozessen bewertet werden kann?

Warum wurden militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr nach 1990 zu politischen Handlungsoptionen? Diese Frage wird in dem Buch untersucht, wobei die zentrale These des Autors auf einem schrittweisen Wandel der „sicherheitspolitischen Kultur“ basiert. Politische Kultur wird als ein in Diskursen intersubjektiv hergestelltes und verändertes Phänomen verstanden. Der Autor zeigt in seiner Diskursanalyse von 1990 bis 2002, dass der bis dahin bestehende „antimilitaristische Konsens“ durch einen neuen sicherheitspolitischen Konsens ersetzt wurde. Zwei zentrale Deutungsangebote zur Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr entstanden: (1) Bündnissolidarität/Multilateralismus mit der Handlungsaufforderung „Nie wieder Sonderwege!“ und (2) ein gewandeltes Verständnis der deutschen Vergangenheit, das die Handlungsaufforderung von „Nie wieder Krieg!“ zu „Nie wieder Auschwitz!“ veränderte. Diese Deutungsangebote und der Wandel der sicherheitspolitischen Kultur wurden durch veränderte politische Praktiken und öffentliche Meinungen institutionalisiert. Dennoch kann nicht von einer vollständigen Abkehr von der „Kultur der Zurückhaltung“ gesprochen werden; vielmehr handelt es sich um eine kreative Rekonstruktion der sicherheitspolitischen Kultur. Militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden somit in den 1990er-Jahren zu einer politischen Handlungsoption, blieben aber an grundlegende Voraussetzungen gebunden.