Matthias Mittag Boeken

Grundrechtseingriffe sind für die Strafverfolgungsbehörden ein unverzichtbares Mittel insbesondere zur Sachverhaltsaufklärung und Beweissicherung. Anliegen und Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Probleme aufzuarbeiten, die strafprozessuale Grundrechtseingriffe außerhalb des eigentlichen Strafverfahrens aufwerfen. Vor diesem Hintergrund befasst sich Matthias Mittag in einem ersten Hauptteil zunächst mit den Problemen, die der strafprozessuale Grundrechtseingriff als Akt öffentlicher Gewalt aufwirft. Diese Probleme sind - neben Fragen der Formalstruktur des Eingriffs - im Wesentlichen verfassungsrechtlicher Art. Im zweiten Hauptteil wird der strafprozessuale Grundrechtseingriff als Rechtsgutsbeschädigung betrachtet. Hierfür geht der Autor zum einen den materiell-strafrechtlichen Folgen für den eingreifenden Beamten und den vom Eingriff Betroffenen nach. Zum anderen behandelt er die Haftung des Staates für strafprozessuale Grundrechtseingriffe.

Der Unterlassungsanspruch ist ein zentrales zivilrechtliches Verteidigungsmittel für Betroffene von Mediendarstellungen, das häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchgesetzt werden kann. Das Buch behandelt wesentliche Aspekte des Unterlassungsanspruchs und seiner praktischen Durchsetzung. Der Autor erläutert zunächst den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Anspruchs. Anschließend werden die Tatbestandsvoraussetzungen detailliert und praxisnah analysiert, beginnend mit der Feststellung eines rechtswidrigen Eingriffs in ein geschütztes Rechtsgut. Es werden die Begehungsgefahr, die Anspruchsberechtigung und -verpflichtung sowie der Inhalt, Umfang und die Verjährung des Anspruchs behandelt, wobei auch die neuen Medien berücksichtigt werden. Darauf folgt eine umfassende Darstellung der prozessualen Besonderheiten im einstweiligen Rechtsschutz, einschließlich der Zulässigkeit (Rechtsweg, zuständiges Gericht, Unterlassungsantrag, Rechtsschutzbedürfnis) und Begründetheit (Anordnungsanspruch und -grund). Übergreifende Themen wie Glaubhaftmachung, Beweislast und Abmahnlast werden ebenfalls behandelt. Abschließend werden wichtige praktische Themen wie Rechtsbehelfe, Vollziehung einer einstweiligen Verfügung, Schadensersatz nach § 945 ZPO und Streitwert ausführlich besprochen. Der Autor ist wissenschaftlicher Assistent an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.