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Lorenz Wachinger

    1 januari 1936
    Wie Wunden heilen
    In Konflikten nicht verstummen
    Regionalisierung des ÖPNV
    Einander lieben - einander lassen
    Mit allen Sinnen glauben
    An dir, Du, berge ich mich
    • An dir, Du, berge ich mich

      Worte, Schreie und Gebete aus den Psalmtexten von Martin Buber

      Halbverse des Psalters in der Übersetzung Martin Bubers, ausgewählt und kurz meditiert von Lorenz Wachinger und ergänzt um eine wesentliche Erklärung zum Verständnis des ganzen Psalms. Diese Halbverse haben den Charakter von Stoßgebeten. Sie eröffnen einserseits einen besonderen Zugang zum ältesten Gebetbuch und zum anderen lehren sie beten.

      An dir, Du, berge ich mich
    • Die Bahnreform zum 1. Januar 1994 und das Inkrafttreten der Bahnregionalisierung zwei Jahre später ist eine „Jahrhundertreform“ im öffentlichen Nahverkehr. Dabei übernehmen die Länder bzw. die Kommunen die Planungs-, Organisations- und Finanzverantwortung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Auch für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat diese Reform weitreichende Konsequenzen. Durch dezentrale Strukturen, die Schaffung von Wettbewerb sowie eine Neukonzeption des Verkehrsangebotes sollen Bahnen und Busse deutlich attraktiver werden. Die Verkehrsunternehmen sollen fortan als Unternehmen am Markt agieren und für nicht kostendeckende Verkehre einen Ausgleich bekommen. Als Antwort auf diese Neustrukturierung des Nahverkehrsmarktes war eine Vielzahl von Anpassungen vorhandener Gesetze und Finanzierungsregelungen notwendig. Diese Neuerscheinung wendet sich vor allem an die in der Praxis verantwortlichen Entscheidungsträger, sie gibt einen umfassenden Überblick über die geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bund und Ländern.

      Regionalisierung des ÖPNV
    • Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bewegt sich im Spannungsfeld zwischen staatlicher Verantwortung und Wettbewerb. Der Staat reguliert den Markt durch Ausgleichszahlungen und exklusive Rechte, wobei er zahlreiche rechtliche Vorgaben beachten muss, um Diskriminierungsfreiheit und Transparenz zu gewährleisten. Dr. Lorenz Wachinger beleuchtet in seinem Werk die rechtlichen Rahmenbedingungen für die staatliche Regulierung des straßengebundenen ÖPNV. Zunächst werden die verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen erläutert, insbesondere die Vereinbarkeit von Zuschüssen und exklusiven Rechten mit der garantierten Berufsfreiheit. Es wird auch auf das EG-Verkehrsrecht, die Grundfreiheiten, das EG-Wettbewerbsrecht und die EG-Vergaberichtlinien eingegangen, sowie das Recht der Staatlichen Beihilfen intensiv behandelt. Ein zentrales Thema ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 24. Juli 2003 in der Rechtssache “Altmark Trans”, das wichtige Folgerungen für die Einstufung eigenwirtschaftlicher Verkehrsleistungen hat. Der Autor diskutiert, ob diese Leistungen unter die VO (EWG) 1191/69 fallen und wann sie als gemeinwirtschaftlich gelten. Abschließend wird dargelegt, wie die Vorgaben des höherrangigen Rechts in eine Neuinterpretation des bestehenden Personenbeförderungsrechts einfließen sollten.

      Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV