Bardo Fassbender Boeken

„Menschenrechteerklärung“ wendet sich an einen breiten Leserkreis und enthält in synoptischer Darstellung den englischsprachigen Originalwortlaut der „Universal Declaration of Human Rights“ und eine neue deutschsprachige Übersetzung. Dieser Text wird von historischen und juristischen Erläuterungen erschlossen, in denen die Herkunft der Artikel in der westlichen Menschenrechtstradition seit der Aufklärung erläutert, ihre juristische Bedeutung erklärt, Rechtsbegriffe dargelegt und Zusammenhänge zwischen den Artikeln aufgezeigt werden. Einführende Texte über Entstehung, Bedeutung und Wirkung der Menschenrechteerklärung sind der Synopse vorangestellt. Ein Anhang enthält einschlägige nationale und internationale Bestimmungen im Wortlaut und in deutscher Übersetzung. Ein Beitrag zu dem von den Vereinten Nationen für 2009 ausgerufenen „Internationalen Jahr des Menschenrechte-Lernens“.

Das heutige Völkerrecht lässt sich ohne eine Auseinandersetzung mit den klassischen Texten des neueren Völkerrechtsdenkens nicht verstehen. Die kommentierte Auswahl repräsentativer Texte aus den verschiedenen Strömungen des Faches lädt zum (Wieder-) Entdecken und kritischen Hinterfragen der Klassiker ein.

Wo immer die Freiheit der Menschen unterdrückt wird, wird der Ruf nach Menschenrechten laut. In der Aufklärung formuliert, zeigten sie erstmals in der Amerikanischen und der Französischen Revolution ihre Brisanz und Durchschlagskraft. So leicht ihre Forderung ist, so schwierig aber scheint ihre Umsetzung. Der Band versammelt grundlegende Texte zur Geschichte der Menschenrechte von der Amerikanischen Revolution bis zur Proklamation der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg im Originalwortlaut sowie, gegebenenfalls, in deutscher Übersetzung.

Das Völkerrecht des beginnenden 21. Jahrhunderts steht nicht mehr im Dienst der Staatsräson, sondern des Gemeinwohls der internationalen Gemeinschaft, zu dessen zentralem Inhalt der Schutz der grundlegenden Rechte des Menschen geworden ist. Der Aufgaben- und Strukturwandel des Völkerrechts manifestiert sich in dessen Hierarchisierung, in der Stärkung der Pflichtenstellung des Individuums, im Zurücktreten des voluntativen Elements in der Begründung der Pflichten der Staaten sowie in der immer größeren Rolle internationaler Organisationen. Die Beiträge des Bandes werfen aus drei Perspektiven Schlaglichter auf die suprastaatliche Konstitutionalisierung. Untersucht werden Fragen der Legitimität, Effektivität und Kohärenz des Völkerrechts. Darüber hinaus umfasst der Band eine Forschungsbibliographie, die die Konstitutionalisierungsliteratur nach Hauptrichtungen und Gegenständen ordnet und damit den Zugang zu ihr erleichtert. Mit Beiträgen von: Svenja Ahlhaus, Tatjana Chionos, Sué González Hauck, Isabelle Haßfurther, Michael Wolfgang Müller, Markus Patberg, Bettina Rentsch, David Roth-Isigkeit, Julian Udich, Peter Zerrenner.

Die Neuerscheinung „Paradigmen im internationalen Recht“ und „Implikationen der Weltfinanzkrise für das internationale Recht“ waren die Oberthemen der 32. Tagung der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht, die vom 30. März bis 2. April in Köln stattgefunden hat. Unter dem Oberthema „Paradigmen im internationalen Recht“ werden „Denkschulen“ und „Rollenverständnisse von Denkern und Praktikern“ (jeweils im Völkerrecht und im Internationalen Privatrecht) sowie „Paradigmen in der internationalen Praxis“ verhandelt. Das Oberthema „Implikationen der Weltfinanzkrise“ wird vielschichtig aus materiell-rechtlicher, institutionell-prozeduraler, rechtspolitischer und sowohl öffentlich-rechtlich wie privatrechtlicher Sicht erörtert. Dieser Band vereinigt die Referate und Diskussionsbeiträge der versammelten deutschsprachigen Vertreterinnen und Vertreter des Völkerrechts und des Internationalen Privatrechts.

Von Anbeginn erheben die Menschenrechte Anspruch auf universale Geltung - über alle Grenzen der Kontinente, der Staaten und Kulturen hinaus. Dieses Buch legt in den Abhandlungen dreier Autoren eine kritische Reflexion über die Gründe und Grenzen des menschenrechtlichen Universalismus vor, eines Kindes der Europäischen Aufklärung. Die Zeit ist reif für eine zweite Aufklärung, welche die Produkte der ersten Aufklärung kritisch hinterfragt. Das gilt für ihre Substanz, die immer schwieriger zu erfassen ist, weil sich die Menschenrechte in internationalen Texten rasch vermehren, zusätzliche Inhalte annehmen, unterschiedliche Interessen bedienen und in innere Widersprüche geraten. Zu fragen ist, ob, wieweit und unter welchen Bedingungen die genuin europäischen (genauer: europäisch-atlantischen) Menschenrechte sich auf außereuropäische Kulturen übertragen lassen. Der Universalitätsanspruch der Menschenrechte läßt den Eigenwert der außereuropäischen Kulturen nicht gelten, sofern sie „westlichen“ Denk- und Lebensformen nicht kompatibel sind. Der Rationalismus und der Individualismus, aus denen er sich speist, ist blind gegenüber Religion und Tradition, gleichgültig gegenüber „vormodernen“ Grundbedürfnissen nach Vertrautheit, Geborgenheit und Orientierungssicherheit.

Bardo Fassbender entwickelt den Typus des „offenen Bundesstaats“ europäischer Prägung, der durch eine Öffnung gegenüber der Völkerrechtsgemeinschaft gekennzeichnet ist. Teil- oder Gliedstaaten können eigene völkerrechtliche Beziehungen zu auswärtigen Staaten und anderen Völkerrechtssubjekten unterhalten. Er untersucht die auswärtige Gewalt und die Völkerrechtsfähigkeit der bundesstaatlichen Teilstaaten sowie die Bedeutung dieser Rechtsstellung für die gegenwärtige, von Umbrüchen und Widersprüchen geprägte internationale Ordnung. Der deutsche Bundesstaat von 1867/71, 1919 und 1949 steht im Mittelpunkt, während auch andere europäische Bundes- und dezentralisierte Staaten, die Europäische Union und die USA vergleichend betrachtet werden. Der Autor skizziert die großen Linien der deutschen und ausländischen Rechtsentwicklung seit dem 17. Jahrhundert, geht jedoch über eine grobe Darstellung hinaus und analysiert, wo es erforderlich ist, die Einzelheiten von Recht und Verfassungspolitik anhand historischer Quellen. Auf dieser Grundlage trägt er zur Lösung dogmatischer Probleme des geltenden deutschen Verfassungsrechts bei, insbesondere zur Frage, ob das völkerrechtliche Vertragschließungsrecht des Bundes auch auf den Bereich der ausschließlichen Gesetzgebung der Länder anwendbar ist.