Verena Grubmüller Boeken

Zwar hat die Migrations- und Asylpolitik der Europäischen Union in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sukzessive Vergemeinschaftung und eine Öffnung für aktuelle Themenbereiche erfahren - der „Migration- Entwicklungs-Nexus“ und die Förderung einer „triple-win“-Situation durch Migration sind bereits seit einigen Jahren in aller Munde. Eine Konfrontation bestehender EU-Politiken mit normativen Anforderungen enthüllt jedoch Defizite, die nicht nur inhaltlicher Natur, sondern auch in den institutionellen und prozeduralen Eigenheiten der EU begründet sind. Das Souveränitätsbestreben und subnationale Prozesse der Mitgliedsstaaten spielen dabei eine zentrale Rolle und laufen menschenrechtlichen Anforderungen gegenüber den MigrantInnen häufig zuwider. Dies hat maßgebliche Folgen für Zuwanderungsströme aus Afrika. Über das Aufzeigen dieser Problematik hinaus ist die Diskussion von Handlungsoptionen ein wesentliches Anliegen dieses Buches.

Diese Arbeit untersucht das Phänomen des Völkermords, das im 21. Jahrhundert ein drängendes weltpolitisches Problem darstellt. Genozid ist ein komplexes Gewaltphänomen, dessen Entstehung und Folgen aus soziologischer und sozialpsychologischer Perspektive beleuchtet werden. Es bedarf überlegter Maßnahmen, um Völkermord einzudämmen oder zu verhindern. Die internationale Gemeinschaft, die über rechtliche Instrumente zur Wahrnehmung ihrer Schutzverantwortung verfügt, zeigt sich jedoch oft überfordert und abhängig von den weltpolitischen Großmächten. Besonders das Instrument der militärischen Intervention, das als ultima ratio zur Eindämmung von Völkermord dienen kann, hat sich als problematisch erwiesen und wird vielfach kritisiert. Anhand von Interviews mit Experten aus Wissenschaft, Politik und relevanten NGOs werden die Hauptargumente gegen militärische Interventionen im Kontext schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen analysiert. Daraus ergibt sich ein Plädoyer für Interventionen zum Schutz bedrohter Menschen, das jedoch an spezifische Kriterien gebunden ist und die militärische Komponente als Teil eines umfassenden Ansatzes betrachtet. Die Anforderungen dieses Ansatzes werden mit der UN-Intervention während des Völkermords in Bosnien-Herzegowina verglichen, wobei erhebliche Defizite aufgezeigt werden, die Reformbedarf verdeutlichen.