Reimut Zohlnhöfer Boeken

Helmut Kohl regierte die Bundesrepublik Deutschland zwischen 1982 und 1998 und damit länger als jeder seiner Vorgänger. Dabei stand die Wirt schaftspolitik von Beginn an im Zentrum der Anstrengungen der von ihm geführten christlich-liberalen Koalition; ja, nicht zuletzt dieses Politikfeld, in dem nämlich die Gemeinsamkeiten zwischen den Partnern der sozial-liberalen Koalition aufgebraucht waren, eröffnete ihm überhaupt erst die Möglichkeit, ins Kanzleramt einzuziehen. Die lange Regierungszeit und die Bedeutung des Politikfeldes ließen es mir interessant scheinen, eine Studie über die Wirt schaftspolitik der christlich-liberalen Koalition zwischen 1982 und 1998 zu schreiben und danach zu fragen, ob es in den 16 Jahren der „Ära Kohl“ tat sächlich zur 1982 angekündigten wirtschaftspolitischen „Wende“ kam und welche Politikmuster sich dabei beobachten ließen. Die unterschiedlichen politischen und ökonomischen Konstellationen der verschiedenen Phasen der „Ära Kohl“ lassen nämlich differenzierte Einblicke in die Funktionsweise des politischen Systems der Bundesrepublik und der sich darin bewegenden Ak teure erwarten. Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die leicht überarbeitete Fassung meiner Dissertation, die im Wintersemester 2000/2001 vom Promo tionsausschuß Dr. rer. pol. der Universität Bremen angenommen wurde. Mein erster Dank gilt daher meinem Doktorvater Prof. Manfred G. Schmidt. Er übernahm nicht nur die Betreuung und kritische Begleitung der Arbeit, son dern gab mir auch die Möglichkeit, meine Forschung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen im Rahmen des aus Mitteln der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten For schungsprojektes „Staatstätigkeit“ voranzutreiben, und schuf mir damit die denkbar besten Arbeitsbedingungen.

Dieses Buch zieht eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD von 2013 bis 2017. In Beiträgen ausgewiesener Experten werden zunächst die Rahmenbedingungen des Regierens analysiert, so etwa die strategische Positionierung von Regierungs- und Oppositionsparteien, das Abstimmungsverhalten im Bundestag, die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, das Koalitionsmanagement, der Einfluss von Verbänden oder der Medientenor. In einem zweiten Abschnitt werden zum einen die größten Herausforderungen der insgesamt dritten Großen Koalition in Deutschland diskutiert, insbesondere die Flüchtlingsproblematik, aber auch beispielsweise die Reaktionen auf die verschiedenen Krisen auf europäischer Ebene. Zum anderen werden die wichtigsten Entscheidungen in allen relevanten Politikfeldern, von der Finanz- und der Sozial- bis zur Umwelt- und Außenpolitik systematisch beschrieben, erklärt und bewertet. Dabei wird die Frage beantwortet, wo die Regierung weitreichende Reformen durchsetzte, wo Stillstand vorherrschte und mit welchen Einflussfaktoren beides zu erklären ist.

Dieser Band zieht eine politikwissenschaftliche Bilanz der zweiten Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel. In den Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Rahmenbedingungen des Regierens zwischen 2009 und 2013 analysiert, so etwa die strategische Positionierung von Regierungs- und Oppositionsparteien, die Rolle des Bundesrates, das Koalitionsmanagement oder der Einfluss von Verbänden. Im zweiten Teil werden die wichtigsten Entscheidungen der christlich-liberalen Koalition analysiert, erklärt und bewertet. Besonderes Augenmerk widmet der Band der Eurokrise und der deutschen Reaktion auf diese Herausforderung, aber auch alle anderen relevanten Politikfelder werden unter die Lupe genommen. Die betrachteten Politikfelder reichen von der Außen- bis zur Finanzpolitik, von der Sozial- bis zur Umweltpolitik. Dabei wird die Frage beantwortet, wo die Regierung weitreichende Reformen durchsetzte und wo Stillstand vorherrschte und mit welchen Einflussfaktoren beides zu erklären ist.

Die ökonomische Globalisierung hat die Rahmenbedingungen wirtschaftspolitischer Steuerung erheblich verändert. Doch wie und unter welchen Bedingungen passen sich Staaten an diese Herausforderungen an? Diese Fragen werden in der Studie sowohl theoretisch als auch empirisch anhand der Analyse von Willensbildungsprozessen in Dänemark, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden seit dem Beginn der 1980er Jahre untersucht.

Das Buch besteht aus drei (I) Grundlagen der Politischen Ökonomik. (II) Wie beeinflusst Politik das wirtschaftliche Leistungsprofil? (III) Was beeinflusst die Wirtschaftspolitik? - Unter anderem werden die Themen Wirtschaftskreislauf, ökonomische Theorieschulen (Keynesianismus, Monetarismus, Angebotstheorie), Arbeitslosigkeit, Inflation, Geldpolitik, Steuerpolitik, Sozialpolitik, Handlungsspielraum nationalstaatlicher Wirtschaftspolitik in Zeiten der Globalisierung.