Silja Vöneky Boeken

Ziel des Buches ist es, das neue Phänomen der „Ethisierung des Rechts“ interdisziplinär zu erfassen und damit das grundsätzliche Verhältnis von Ethik und Recht neu zu bestimmen. Dies geschieht zum einen durch die Untersuchung des theoretischen Fundaments der Beziehung von Recht und Ethik im 21. Jahrhundert. Zum anderen wird an unterschiedlichen Rechts- und Lebensbereichen aufgezeigt, wie ethische Normen das nationale, europäische und internationale Recht durchdringen und ergänzen und wie die dabei auftretenden Probleme gelöst werden können.

Die Umwelt wird in internationalen bewaffneten Konflikten nicht allein durch das Kriegsvölkerrecht geschützt. Dies zeigen die Untersuchungen dieses Buches. Anwendung finden auch die Bestimmungen des (Friedens-)Umweltvölkerrechts, welche die Umwelt im Interesse der Staatengemeinschaft als Ganzes schützen. Dazu gehören u. a. die Bestimmungen zum Schutz der Umwelt der Antarktis und des Weltraums, die umweltschützenden Vorschriften des Seerechtsübereinkommens sowie die Klimarahmenkonvention und das Übereinkommen zum Schutz der biologischen Vielfalt. Sie binden - in Analogie insbesondere zu Menschenrechtsverträgen - die sich bekämpfenden Staaten. Nur ausnahmsweise und bei Vorliegen besonderer Notlagen während eines bewaffneten Konfliktes kann eine Modifizierung dieser Pflichten zum Schutz der Umwelt angenommen werden.

Gerade in Gesellschaften und Ordnungen, für die bestimmte Grade der Pluralität faktisch bestehen und normativ anerkannt sind, muss die Erörterung gemeinsamer Werte erfolgen, damit auf deren Basis Normsetzung und Normanwendung erfolgen können. Silja Vöneky zeigt, unter welchen Voraussetzungen Ethikgremien durch ihre Stellungnahmen in gerechtfertigter Weise einen Korridor ethischer Normsetzung aufzeigen können, der von Rechtsetzungs- und Entscheidungsorganen genutzt werden kann. Im Mittelpunkt ihrer Argumentation steht dabei das Verständnis der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland als materiell-ethische. Nur solange und soweit die Gremien ihre Erörterungen in den Grenzen und auf der Grundlage der rechtlich maßgeblichen Prinzipien führen, kann verhindert werden, dass deren Ethisierung des Diskurses den vorrangig menschenrechtlich geprägten Rechtsdiskurs unzulässig untergräbt.