EU Recht
Sammlung Rechttexte






Sammlung Rechttexte
Das Buch "elements Europarecht" fördert das praxisnahe Erlernen der Grundlagen des EU-Rechts und erleichtert die Prüfungsvorbereitung. Es behandelt zentrale Themen wie Rechtsakte, Gerichtssystem und Grundfreiheiten und integriert relevante Judikatur. Interaktive Elemente wie Lückentexte und Fälle unterstützen das Lernen. Ideal für Studierende in Österreich und Deutschland.
Rechtliche Handlungsanleitungen für Südtirols autonome Kompetenzen In Ergänzung zum Sammelband „EU-Mitgliedschaft und Südtirols Autonomie“ aus dem Jahr 2015 werden in diesem Sammelband die Auswirkungen des Unionsrechts auf (weitere) ausgewählte minderheitenschutzrelevante Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten des Landes Südtirol untersucht: die Landwirtschaft, die Jagd und Fischerei, die Arbeit, die Ämterordnung und das Personal, das Gesundheitswesen, den Schutz der Umwelt, den Verkehr, die Medien und die Kultur sowie die wissenschaftliche Forschung. Eine Darstellung der Möglichkeiten der Teilnahme Südtirols am europäischen Integrationsverbund einerseits und eine Analyse der unionalen Vorgaben für die - zur effektiven Ausübung der autonomen Zuständigkeiten besonders wichtige - Finanzautonomie andererseits runden den Blick ab. Die Ergebnisse der Forschungsarbeiten sollen dem Land Südtirol weitere rechtliche Handlungsanleitungen für die Ausübung seiner autonomen Kompetenzen liefern. Zusätzlich sollen sie den zuständigen Landesorganen und den Rechtsunterworfenen mehr Rechtssicherheit sowohl in unionsrechtlicher als auch in verfassungsrechtlicher Hinsicht verschaffen. Schließlich können - ausgehend von Italien und Südtirol - zusätzliche verallgemeinerbare Erkenntnisse über die Auswirkungen des Unionsrechts auf regionale Autonomien einerseits und auf den Minderheitenschutz andererseits gewonnen werden.
Herausforderungen für die Regionen in Europa
Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen. Mit Beiträgen von Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver
Pariser Vertrag 1946 - aus geistes- und rechtswissenschaftlicher Perspektive betrachtet. Zum 70. Jahrestag der Unterzeichnung des Gruber-De Gasperi-Abkommens am 5. September 1946 in Paris veranstaltete das Land Südtirol in enger Zusammenarbeit mit der Universität Innsbruck zwei wissenschaftliche Tagungen: eine zu den historischen Aspekten des Abkommens, eine zu den rechtlichen Auswirkungen der nachfolgenden Entwicklungen. Die Schriftfassungen der wissenschaftlichen Referate beider Tagungen sind in diesem Band zusammengestellt. Damit erfolgt erstmals eine Bewertung der Ereignisse der damaligen Zeit sowohl aus geschichtswissenschaftlicher als auch aus rechtswissenschaftlicher Perspektive. Erstere umfasst die Vor-, Ereignis- und Nachgeschichte, letztere ist der Entwicklung des völkerrechtlichen Minderheitenschutzes in Europa, der Ausgestaltung des verfassungsrechtlichen Minderheitenschutzes in Italien, der europäischen Integration und dem EU-Beitritt Österreichs, der Ausübung der Schutzfunktion Österreichs und der regionalen Kooperation in der EU am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino gewidmet. In der Zusammenschau der Beiträge wird die Komplexität des wohl einzigartigen historischen Dokumentes Pariser Vertrag sichtbar.
Dieser Sammelband vereint insgesamt dreizehn Beiträge, in denen untersucht wird, wie sich die EU-Mitgliedschaft Italiens auf ausgewählte minderheitenschutzrelevante Bereiche der Gesetzgebung und Verwaltung des Landes Südtirol auswirkt. Der europäische Integrationsprozess entfaltet nicht nur weitreichende Auswirkungen auf die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, sondern beeinflusst auch die Kompetenzen ihrer nachgeordneten Gebietskörperschaften. Davon betroffen ist beispielsweise die 1946 zwischen Italien und Österreich völkerrechtlich akkordierte und anschließend in Italien verfassungsrechtlich verankerte Sonderautonomie Südtirols. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen in erster Linie dem Land Südtirol rechtliche Handlungsanleitungen für die Ausübung seiner autonomen Kompetenzen liefern. Zusätzlich verschaffen sie den zuständigen Landesorganen und den Rechtsunterworfenen mehr Rechtssicherheit sowohl in unionsrechtlicher als auch in verfassungsrechtlicher Hinsicht. Schließlich können ausgehend von Italien und Südtirol verallgemeinerbare Erkenntnisse über die Auswirkungen des Unionsrechts auf regionale Autonomien einerseits und auf den Minderheitenschutz andererseits gewonnen werden.
Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde die Europäische Union (EU) zu einer internationalen Organisation mit Rechts- und Handlungsfähigkeit. Gleichzeitig folgte die EU der Europäischen Gemeinschaft nach und übernahm deren Rechte und Pflichten. Seither tritt die EU als eigenständiges Rechtssubjekt im Völkerrecht auf, erwirbt Rechte, übernimmt Pflichten und gestaltet die Entwicklung des Völkerrechts maßgeblich mit. Im EuR-Beiheft 2-2012 beleuchten fünfzehn namhafte ExpertInnen aus Theorie und Praxis diese neuen Entwicklungen. Dabei geht es zunächst um die Stellung der EU als Völkerrechtssubjekt, deren Bindung an das allgemeine Völkerrecht sowie die Vertragsschlusskompetenzen und die außenvertretungsbefugten Organe. Im Anschluss daran wird die Stellung der EU in den Vereinten Nationen und der WTO untersucht. Der dritte Schwerpunkt ist das Verhältnis zum Europarat und insbesondere der angestrebte Beitritt zur EMRK. Schließlich geht es um die Rolle der EU im diplomatischen und konsularischen Verkehr.