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Holger Zuck

    Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg
    Personenbeförderungsrecht
    • Personenbeförderungsrecht

      Personenbeförderungsgesetz mit Freistellungs-Verordnung, BOKraft, Berufszugangsverordnung, VO (EG) Nr. 1370/2007 sowie weiteren EU-Vorschriften und nationalen Nebenbestimmungen

      Zum WerkDas Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen.Vorteile auf einen Blick zur Einarbeitung hervorragend geeignet gut verständlich und präzise praxisgerecht und zuverlässig Zur NeuauflageDie 5. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2022 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a. Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 3.3.2020 Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020 Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16.4.2021 Sechstes ÄndG zum RegionalisierungsG vom 16.7.2021. ZielgruppeFür Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristinnen und -juristen.

      Personenbeförderungsrecht
    • Die Verfassungsbeschwerde ist der Schlussstein eines Rechtsschutzsystems und wurde nun auch in Baden-Württemberg eingeführt. Bürger des Landes können sich vor dem Staatsgerichtshof gegen Verletzungen ihrer Grundrechte durch öffentliche Gewalt wehren. Der Staatsgerichtshof betritt mit dem Recht der Landesverfassungsbeschwerde Neuland und muss die 60-jährige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesverfassungsbeschwerde berücksichtigen. Gleichzeitig bietet sich die Chance, die Besonderheiten der Landesverfassung zu berücksichtigen. Der Kommentar verfolgt zwei Hauptziele: die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zugänglich zu machen und dem Landesrecht die gebührende Bedeutung zu verleihen. Die Kommentierung, erstellt von Fachleuten des Verfassungsbeschwerderechts, unterstützt Beschwerdeführer dabei, ihre Rechte leichter durchzusetzen. Besonders hilfreich sind die Grundrechtssteckbriefe, die den Rechtsgehalt der bundes- und landesrechtlichen subjektiven Rechte aufschlüsseln. Die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde werden detailliert dargestellt, und Antragsmuster erleichtern die praktische Umsetzung der rechtlichen Vorgaben. Ein Anhang enthält die relevanten Gesetzestexte, während ein ausführliches Stichwortverzeichnis die Navigation im Kommentar vereinfacht.

      Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg