Kooperative Verfahren der Telekommunikationsregulierung
Ausgestaltung - Verfahrensgarantien - Rechtsschutz
Technologischer Fortschritt und Marktdynamik erfordern ein angepasstes Europäisches Regulierungsrecht, insbesondere im Telekommunikationssektor, wo die Verflechtung zwischen nationaler und EU-Ebene deutlich wird. Dies zeigt sich im gestuften Verfahren der Marktregulierung, das das Herzstück der sektorspezifischen Wettbewerbsregulierung bildet. Die österreichische Regulierungsbehörde trifft ihre Entscheidungen nicht autonom, sondern im Rahmen eines kooperativen Verfahrens mit anderen Mitgliedstaaten und Akteuren auf Unionsebene, insbesondere der Europäischen Kommission. Diese Monographie widmet sich dem dreistufigen Marktregulierungsverfahren im Telekommunikationssektor. Zunächst werden die drei Stufen des Verfahrens aus verfahrensrechtlicher Perspektive analysiert, wobei auch vergleichende Einblicke in Regelungsstrukturen anderer Bereiche wie Energie- und Bankenrecht gegeben werden. Anschließend wird die rechtliche Qualität der Mitwirkungsakte der verschiedenen Akteure im Marktregulierungsverfahren betrachtet, ebenso deren Wechselwirkungen mit dem nationalen Recht. Besondere Aufmerksamkeit gilt den damit verbundenen Fragen des Rechtsschutzes und der rechtlichen Rahmenbedingungen.
