Innovationsfördernde dynamische Regulierung
Am Beispiel der Technikstandards des Energieeffizienzrechts
Die Erhöhung der Energieeffizienz ist ein wichtiger Bestandteil des Klimaschutzrechts und der Energiewende. Da das Ziel der Energieeffizienzsteigerung auch die kontinuierliche Verschiebung technischer Machbarkeitsgrenzen verlangt, stellt sich die Frage nach rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen, die Invention, Innovation und Diffusion von Energieeffizienztechnik durch dynamische Regulierung zu fördern und einzufordern. Unter Innovationsgesichtspunkten analysiert die Autorin zahlreiche Ansätze von „Top Runner“-Programmen bis hin zu „Technology Forcing“: Für die Energieeffizienz-Technikstandards des Anlagenrechts der Industrieemissions-Richtlinie, des Produktrechts der Ökodesign- und Kennzeichnungs-Richtlinie, des Vergaberechts sowie von Energieeinspargeboten. Dabei relativiert sie gängige Vorurteile gegenüber ordnungspolitischen Ansätzen und sensibilisiert für die Innovationswirkungen des Rechts. Sie zeigt umweltpolitische Chancen, jedoch auch verfassungsrechtliche Grenzen auf.
