Ursula-Isabel von der Grün Boeken

Die rechtliche Stellung von Miterfindern ist ein hochaktuelles Thema, da der globale Wettbewerb Unternehmen zwingt, sich in Forschungs- und Entwicklungskooperationen zusammenzuschließen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dieser Trend zur Gruppenerfindung erfordert die Entwicklung von Grundsätzen zur Behandlung von Erfindergemeinschaften. Der Gesetzgeber hat sich jedoch weitgehend dieser Problematik verschlossen und bietet keine klaren Richtlinien, wer nach deutschem Recht als Miterfinder gilt. Zudem sind die Rechtsbeziehungen zwischen Miterfindern oft unklar und bedürfen einer detaillierteren Betrachtung. Die Untersuchung behandelt insbesondere die umstrittene Frage nach Verwertungsrechten einzelner Teilhaber sowie die Ausgleichszahlungen für nichtnutzende Teilhaber gegenüber den nutzenden Teilhabern. Hierbei werden relevante Vorschriften des bürgerlichen Rechts, wie die BGB-Gesellschaft (§§ 705 ff. BGB) und die Bruchteilsgemeinschaft (§ 741 ff. BGB), herangezogen. Darüber hinaus werden weitere Probleme angesprochen, die die Schwächen der bestehenden Gesetzeslage aufzeigen. Angesichts dieser Defizite wird die Einführung einer gesetzlichen Regelung zur Miterfinderschaft gefordert, und ein entsprechender Gesetzesentwurf wird präsentiert.

Die Erhaltung der Umwelt hängt stark von der Arbeitsweise und den Entscheidungsstrategien der Umweltverwaltung ab. Die Diskussion darüber, inwieweit fehlerhaftes Verhalten von Amtsträgern durch das Strafrecht erfasst wird und ob Reformen notwendig sind, ist seit Jahren umstritten. Die Arbeit behandelt die umweltstrafrechtliche Verantwortlichkeit von Amtsträgern durch Unterlassen und beleuchtet bislang wenig beachtete Aspekte. Zu Beginn wird die Frage aufgeworfen, wer als „zuständiger“ Amtsträger gilt. Zudem wird auf den Widerspruch hingewiesen, den die von der Rechtsprechung angenommene Beschützergarantenstellung hervorruft. Unklar bleibt auch die Haftung polizeilicher Amtsträger im Umweltbereich. Ein weiterer Diskussionspunkt ist die Handlungspflicht der Umweltamtsträger, die durch weitreichende Ermessensspielräume geprägt ist. Es bleibt unklar, ob jeder Ermessensfehler eine Garantenpflicht auslösen kann oder ob dafür schwerwiegende Fehler erforderlich sind. Auch die Anzeigepflichten werden als unzureichend erachtet, was die Arbeit auf Schwächen der bestehenden Gesetzeslage hinweist. Als Konsequenz wird die Einführung einer strafbewehrten Anzeigepflicht für Amtsträger der Umweltverwaltungsbehörden gefordert, begleitet von einem entsprechenden Gesetzesentwurf.

Zum Werk Das Werk erläutert in einfacher und verständlicher Form die Maßnahmen bei verdeckten Ermittlungen, deren praktische Abläufe und Grenzen Schritt für Schritt und ermöglicht so einen schnellen und praxisnahen Einstieg in diese Materie. Vorteile auf einen Blick - einfache und verständliche Darstellung - ermöglicht schnellen und praxisnahen Einstieg Zielgruppe Für Studierende des Polizeivollzugsdienstes an Fachhochschulen, Studierende anderer FH-Studiengänge.