Manuel Jäger Boeken

Die Arbeit untersucht das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als Grundprinzip redaktionellen Schaffens aus medien- und lauterkeitsrechtlicher Sicht und geht dabei der Frage nach, ob sich die verschiedenen gesetzlichen Regelungen zu einem kongruenten Normgefüge zusammensetzen lassen. Basierend auf Sinn und Zweck der unterschiedlichen Gebote zur Trennung einerseits und zur Kennzeichnung andererseits werden die gesetzlichen Vorgaben für Rundfunk, Telemedien, Presse und Kino analysiert und medienübergreifende Prinzipien herausgearbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den europarechtlich beeinflussten Bestimmungen zur Rundfunkwerbung, Schleichwerbung und Produktplatzierung. Die im medienrechtlichen Teil gewonnenen Ergebnisse werden vertieft auf ihre Vereinbarkeit mit den lauterkeitsrechtlichen Kennzeichnungsanforderungen an geschäftliche Handlungen in den Medien geprüft, die durch die UWG-Novelle 2015 umfangreich überarbeitet und neu geordnet wurden.

Kaum eine andere arbeitsrechtliche Thematik wurde in den letzten Jahren so intensiv diskutiert wie die Bezugnahmeklauseln, sowohl im säkularen als auch im kirchlichen Arbeitsrecht. Im kirchlichen Kontext sind viele Fragen zu diesen Klauseln umstritten, insbesondere in Bezug auf das kirchliche Proprium und die Selbstbestimmungsgarantie der Religionsgesellschaften nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV. Dies steht einer einfachen Übertragung der weltlichen Grundsätze auf das kirchliche Arbeitsrecht entgegen. Die Arbeit untersucht eingehend die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen vereinbarten Bezugnahmeklauseln, deren Auslegung, Bezugnahmeobjekte, vertragliche Inhaltskontrolle, Reichweite und Fortbestand bei Betriebsübergängen. Dabei wird der Einfluss dieser Klauseln auf die Funktionsfähigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts beleuchtet. Ein besonderer Fokus liegt auf der Reichweite der Klauseln und ihrer Rolle beim Übergang von einem kirchlichen zu einem weltlichen Rechtsträger. Die Analyse berücksichtigt die aktuelle nationale und europäische Rechtsprechung zu Bezugnahmeklauseln und prüft deren Übertragbarkeit und Auswirkungen auf das kirchliche Arbeitsrecht. Herausgegeben von Prof. Dr. Jacob Joussen und Prof. Dr. Gregor Thüsing.

Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz richtet sich vorrangig an Behörden der Zollverwaltung und kooperierende Institutionen wie Finanzbehörden, die Bundesagentur für Arbeit, Sozialträger und -ämter sowie Polizei und Staatsanwaltschaften. Es gewährt den Zollbehörden umfassende Befugnisse zur Verfolgung und Bekämpfung von Schwarzarbeit, was Gewerbetreibende in rechtliche Auseinandersetzungen führen kann. Die Kommentierung beleuchtet die Schnittstellen zum Arbeits-, Steuer-, Sozial- und Strafrecht, mit einem besonderen Fokus auf Verfahrensrecht, insbesondere der Abgrenzung zwischen Prüfungshandeln und Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie der Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Zudem bietet sie Praxishilfen für beratende Anwälte und Steuerberater. Ein Anhang enthält Verwaltungsanweisungen wie den Bußgeldkatalog und ein ABC von Berufsgruppen zur Unterscheidung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit, was Praktikern eine schnelle Übersicht ermöglicht. Vorteile sind die einzigartige Gesamtdarstellung, die Zusammenstellung diverser, teils schwer auffindbarer Arbeitsmaterialien und die umfassende Kommentierung des relevanten Rechts. Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Steuerberater, Gewerbetreibende, Bauwirtschaft, Verbände, Personalverantwortliche, Richter sowie Behörden, die mit dem Gesetz befasst sind.