Die Arbeitsmarktreformen unter Gerhard Schröder. Die Diskussion um die Hartz-Gesetze
Die Diskussion um die Hartz-Gesetze
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Die Hartz-Gesetze leiteten einen Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarktpolitik ein. Die Agenda 2010, die im März 2003 vorgestellt und bis 2005 weitgehend umgesetzt wurde, umfasste umfassende Arbeitsmarkt- und Sozialreformen, einschließlich der vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis Hartz IV). Diese Reformen entstanden aus einer Koalition, die die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die schwarz-gelbe Opposition sowie Arbeitgeberverbände und Teile der Gewerkschaften umfasste. Schröder wollte mit den Hartz-Gesetzen der damaligen Rezession und Massenarbeitslosigkeit entgegenwirken und verkrustete Strukturen aufbrechen. Trotz breiter parlamentarischer Unterstützung führten die Reformen von Anfang an zu heftigen Kontroversen über ihre Wirkungen und Ziele, die bis heute andauern. Kritiker argumentieren, dass Angela Merkel die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der rot-grünen Regierung weitestgehend fortführte. Die Dissertation untersucht die Veränderungen, die seit 2005 an den Hartz-Gesetzen vorgenommen wurden, die markanten Diskussionen dazu sowie die Kritikpunkte in den einzelnen Legislaturperioden. Zudem wird analysiert, ob die Parteien ihre Positionen über die Jahre neu bewerteten und inwiefern externe Ereignisse das Sozialsystem grundlegend verändern können. Schließlich wird erörtert, ob es Alternativen zum umstrittenen Hartz-IV-System gibt.
