Jonathan Pott Boeken

Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrags durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Die Arbeit untersucht die dogmatischen Grundlagen der Norm und behandelt darüber hinaus wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen. Gegenstand der Arbeit ist die Regelung des 648 BGB zur freien Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller. Die Regelung gibt dem Besteller die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis grund- und anlasslos zu beenden. Dies wirft die Frage nach der Reichweite des Grundsatzes der Vertragstreue im Werkvertragsrecht auf. Die unmittelbare praktische Bedeutung der Norm für das Bauvertragsrecht hat ihren Grund u. a. darin, dass die Rechtsfolgen des 648 S. 2, 3 BGB regelmäßig auch dann Anwendung finden, wenn der Besteller den Vertrag aus vermeintlich wichtigem Grund kündigt, ein solch wichtiger Grund für die Kündigung jedoch nicht vorliegt. Die Publikation beschäftigt sich mit den Grundlagen des 648 BGB und nimmt darauf aufbauend eine rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts vor. Auf diesem theoretisch-dogmatischen Fundament werden wesentliche Auslegungs- und Anwendungsfragen im Zusammenhang mit der Vergütungsregelung aus 648 S. 2, 3 BGB behandelt. Inhaltsverzeichnis A. Einführung in die Thematik B. Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung Erster Teil: Dogmatische Grundlagen des freien Kündigungsrechts nach 648 BGB A. Terminologie und Motive des Gesetzgebers I. Bezeichnung als "Kündigung" II. Motive des historischen Gesetzgebers B. Verhältnis des 648 BGB zum Gesamtgefüge des BGB I. Systematische und dogmatische Einordnung des Kündigungsrechts aus 648 S. 1 BGB II. Systematische und dogmatische Einordnung des Anspruchs aus 648 S. 2 BGB III. Vereinbarkeit des freien Kündigungsrechts mit dem Grundsatz der Vertragstreue .. 28 IV. Eigenständiger Regelungsgehalt des 648 BGB C. Prinzip der Vor- und Nachteilswahrung als wesentlicher Normzweck I. Begriffsbestimmungen II. Prinzip der Vorteilswahrung III. Prinzip der Nachteilswahrung IV. Faktische Vor- und Nachteile infolge der Kündigung V. Zusammenfassung Zweiter Teil: Rechtspolitische Bewertung des freien Kündigungsrechts A. Freies Kündigungsrecht bei Werkverträgen zweckmäßig I. Motive für Schaffung des freien Kündigungsrechts II. Diskussion über Streichung des freien Kündigungsrechts III. Freies Kündigungsrecht ist interessengerecht IV. Freies Kündigungsrecht ist ökonomisch effizient B. Diskussion über Anwendung des freien Kündigungsrechts auf andere Vertragstypen I. Einseitiges anlassloses Loslösungsrecht bei einzelnen Vertragstypen? II. Zusammenfassung: Ausdehnung des freies Loslösungsrechts ist nicht angezeigt Dritter Teil: Konkrete Anwendungsprobleme A. Materiell-rechtliche Anwendungsprobleme I. Veränderungen des Leistungsumfangs und Begriff der vereinbarten Vergütung II. Anderweitiger Erwerb B. Prozessuale Anwendungsprobleme124 I. Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast bei 648 S. 2 BGB II. Die Vorschrift des 648 S. 3 BGB III. Lösungsansätze zur Darlegungs- und Beweislast IV. Schätzung der Vergütung gemäß 287 ZPO V. Zusammenfassung zur Darlegung des Vergütungsanspruchs Zusammenfassung der wesentlichen Forschungsergebnisse und Ausblick