Everhard Holtmann Boeken

Populismus wird in dieser Studie als ein Muster der politischen Kommunikation beschrieben, das bei den angesprochenen Personen sowohl betäubende als auch berauschende Wirkungen erzeugt, und potenziell süchtig macht. Die Anfälligkeit der Gesellschaft für populistische Ansätze ist groß, was Politiker aller Parteien dazu verleitet, populistisch zu agieren. Dies gilt auch für Deutschland, wo die starke Wirkung populistisch aufbereiteter Politik eine Belastung für die Demokratie darstellt. Populisten wecken gezielt Ressentiments und schüren Vorurteile, während sie Probleme dramatisieren. Ängste und Aggressionen behindern eine differenzierte Wahrnehmung komplexer Sachverhalte, was die Grundlage einer demokratischen politischen Kultur gefährdet. Populismus steht im krassen Gegensatz zur politischen Aufklärung. In der Studie werden charakteristische Stereotypen des Populismus kritisch betrachtet. Dies geschieht in zwei Schritten: Zunächst wird das populistische Stereotyp präsentiert und eingeordnet, gefolgt von dessen Gegenüberstellung mit der Realität. Dadurch wird deutlich, wie Populisten die Wirklichkeit verzerren und wie das populistische Stereotyp als Zerrbild fungiert. Diese Untersuchung wurde von Bernd Lüdkemeier und Wilfried Welz von der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt angeregt und begleitet, unterstützt durch Rebecca Plassa und Dennis Richter vom Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luth

Das deutsche Regierungssystem stellt eine Kombination von Wettbewerbsdemokratie und Verhandlungsdemokratie dar. Zwar wird auf Bundes- wie auf Länderebene parlamentarisch regiert, aber Parteienwettbewerb und Mehrheitsprinzip kommen nur in einem sehr eingeschränkten Maße zum Zuge. Der deutsche Föderalismus, die Koalitionsregierungen auf Bundes- und auf Länderebene sowie korporatistische Arrangements erzeugen Verhandlungszwänge, die an die Stelle des einfachen Mehrheitsentscheids treten. Ausgehend von der These, das deutsche Regierungssystem erzeuge deshalb Risiken einer Selbstblockade, wollen die Beiträge in diesem Band klären, ob diese Einschätzung zutrifft, über welche Techniken der Kompromißbildung in dem verflochtenen Regierungssystem Deutschlands politische Entscheidungen zustande kommen und wie diese Entscheidungen im Hinblick auf ihre sachliche Qualität und Legitimation zu beurteilen sind.

Als Folge der Kreisgebietsreform von 1994 haben zahlreiche Stadte in Sachsen-Anhalt ihren Kreisstadt-Status verloren. Dieses Werk untersucht die Auswirkungen auf Infrastruktur und unternehmerische Standortentscheidungen, auf zentralortliche Funktionen und politische Reprasentation. Hierzu wurden in zehn Gemeinden (je funf ehemalige und funf bestatigte Kreisstadte) mehrere empirische Befragungen bei Verwaltungsbediensteten, Besuchern der Landratsamter, Vertretern der politischen Parteien sowie Unternehmen in Gewerbe, Handwerk und Handel durchgefuhrt. Die Ergebnisse - insbesondere der in dieser Form erstmals durchgefuhrten Unternehmensbefragung - erlauben weitreichende Ruckschlusse fur strukturpolitische Handlungsstrategien der von der Reform betroffenen Stadte.Das Werk richtet sich an Verwaltungspraktiker und Politiker, an Wirtschaftsforderungs-Beauftragte, an Unternehmerverbande sowie an die Wissenschaft.Die Verfasser sind Politikwissenschaftler bzw. Geographen (Schwerpunkt Stadt- und Wirtschaftsgeographie) an den Universitaten Halle und Dresden.

InhaltsverzeichnisI Politische Neuordnung.1. Demokratiegründung ‚von unten’: Stationen der Herbstrevolution 1989.2. Landesbildung, Landestradition und „Landesbewußtsein“.3. Die Landesverfassung.II Parteien und Parteiensystem in Sachsen-Anhalt.1. CDU.2. FDP.3. SPD.4. Die Grünen, Bündnis ’90 und Bündnis ’90/Die Grünen.5. PDS.6. Stand und Perspektiven der Entwicklung des regionalen Parteiensystems.III Interessengruppen.IV Wahlsystem und Wahlergebnisse: die Landtags- und Kommunalwahlen.1. Die Landtagswahl.2. Die Kommunalwahl.V Der Landtag.VI Regierung, Regierungsmehrheit und Opposition im parlamentarischen Regierungssystem des Landes.VII Gesetzgebung.VIII Finanzplanung und Landeshaushalt.IV Landesverwaltung.X Lokale Politik vor und nach den Kommunalreformen.XI Die Gerichtsbarkeit.XII Regionale Medienlandschaft: Presse und Rundfunk.XIII Politische Kultur: Einstellungen der Bürger zur Landespolitik.XIV Ausgewählte Daten zur Wirtschafts- und Sozialstruktur des Landes.Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder.Abkürzungsverzeichnis.Literaturhinweise.Die Autoren.

Das Politik-Lexikon informiert knapp und präzise über Begriffe und Sachverhalte, Grundfragen und Problemlagen, Akteure, Institutionen, Handlungsformen und Erklärungsansätze gegenwärtiger Politik. Sachinformationen über das politische System der Bundesrepublik Deutschland bilden seinen Schwerpunkt. Auch die inter- und transnationalen Dimensionen der Politik sind einbezogen.

Dieses Open-Access-Buch bringt die Daten des Deutschen Freiwilligensurveys 2019 für einen Vergleich der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zusammen. Der Freiwilligensurvey wurde 2019 zum fünften Mal im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) durchgeführt. Die Ziele der vorliegenden Auswertung sind eine aktuelle Bestandsaufnahme des freiwilligen Engagements und weiterer Formen zivilgesellschaftlichen Handelns in den einzelnen Bundesländern sowie eine Darstellung zentraler Entwicklungen im Zeitverlauf seit 1999. Des Weiteren wurden erstmals landesspezifische Charakteristika und die individuellen Kontexte und Umfeldbedingungen von freiwilligen Engagement analysiert.

Dreißig Jahre nach dem Systemumbruch in der DDR und nach der »Wiedervereinigung« weisen die politischen Einstellungen – speziell die Beweggründe und Formen politischer Partizipation – in Ost- und Westdeutschland neben weitreichenden Gemeinsamkeiten auch gravierende Unterschiede auf: Die Teilnahme an Wahlen wird – im Osten stärker als im Westen – zunehmend vom Willen geleitet, Protest kundzutun. Überdies ist in strukturschwachen Regionen politische Unzufriedenheit weiter verbreitet als in stabilen Lebensumfeldern. Anhand umfangreicher, lokal erhobener Daten über Einstellungen zur Politik in Ost und West konstatiert dieses Buch eine neue Neigung, die Demokratie zur Protestarena umzudeuten, die unser parlamentarisches System in einer ganz neuen Größenordnung herausfordert.