Werner Sixt Boeken
Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg 2009 stehen die Wahlorgane vor schwierigen Entscheidungen zur Gültigkeit von Stimmzetteln. Trotz umfangreicher Hinweise zur Stimmabgabe bleibt oft unklar, ob ein Stimmzettel gültig oder ungültig ist, was wahlentscheidend sein kann. Die Broschüre bietet zahlreiche Musterbeispiele ausgefüllter und kommentierter Stimmzettel. Zunächst werden allgemeine Beispiele behandelt, gefolgt von spezifischen Konstellationen: mehrere Stimmzettel in einem Wahlumschlag, die Wahl der Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte bei Verhältnis- und Mehrheitswahl, die unechte Teilortswahl sowie die Wahl des Bürgermeisters. Die überarbeiteten Musterbeispiele dienen als zuverlässige Entscheidungshilfe für Wahlorgane und Prüfungsbehörden und erleichtern die Stimmzettelauswertung erheblich. Zudem zeigt der Autor aus Sicht der Wähler, welche Möglichkeiten das baden-württembergische Kommunalwahlrecht bietet und wie es korrekt angewendet wird. Eine CD-ROM ergänzt die Broschüre und bietet eine elektronische Version des Inhalts, die bei Wahlhelferschulungen nützlich ist. Die visuelle Darstellung der Stimmzettelmuster macht die Schulungen interessanter und lebendiger.
Das Handbuch ermöglicht Stadt- und Gemeinderäten einen verständlichen und praxisnahen Überblick über ihre Rechte und Pflichten als kommunale Mandatsträger sowie über weitere Themengebiete, mit denen sie im Rahmen ihrer Tätigkeit in Berührung kommen. Neben Erläuterungen zur Gemeindeordnung wie zum Beispiel Aufgaben der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und des Bürgermeisters, Verfahren im Gemeinderat u. a. sind auch Grundlagen des neuen kommunalen Haushaltsrechts und des Baurechts Inhalt dieses Buches. Damit ist das Werk für alle neu- und wiedergewählten Stadt- und Gemeinderäte eine wertvolle Hilfe.
Alle maßgeblichen Vorschriften für die kommunale Praxis Zu den Kommunalwahlen 2014 erscheint die 6. Auflage des bewährten Taschenbuches. Die Sammlung beinhaltet: Gemeindeordnung Gemeindehaushaltsverordnung Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Nachbarschaftsverbandsgesetz Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart Struktur und Grundlagen erläutert Die ausführliche Einleitung enthält einen systematischen Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Gemeindeordnung. Die Autoren erläutern die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik in gewohnt kompetenter und anschaulicher Weise. Die praxisnahen Hinweise ermöglichen einen fundierten Einblick in das kommunale Geschehen. Hilfreiche Ergänzungen im Anhang Im Anhang sind weitere grundlegende Bestimmungen zusammengefasst aus • Grundgesetz, • Verfassung des Landes Baden-Württemberg, • Kommunalwahlgesetz, • Kommunalwahlordnung sowie • Landesbeamtengesetz. Ein detailliertes Sachregister erleichtert das Auffinden einzelner Themenbereiche. Der Ratgeber eignet sich insbesondere für • kommunale Mandatsträger, • Bürgermeister und • Fachbeamte in Kommunalverwaltungen.
Sixt, Kommunalwahlrecht in Baden-Württemberg einschließlich des Regionalwahlrechts Der bereits in der 7. Auflage erscheinende handliche Leitfaden ist das optimale Arbeitsmittel für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen der Gemeinde-, Kreis- und Ortschaftsräte sowie der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Von der Aufstellung der Wählerverzeichnisse bis zur Ermittlung und Feststellung des Wahl-ergebnisses und der Sitzverteilung informiert der Autor umfassend über die organisatori-schen und rechtlichen Grundlagen. Besonders hilfreich sind der Terminkalender für die Wahlvorbereitung und die Zuständigkeitsübersicht über die Aufgaben der verantwortlichen Wahlorgane. Die im Anhang abgedruckten amtlichen Formulare, wie z. B. das Muster eines Wahlscheins oder eines Stimmzettels, vervollständigen den Überblick. Der bewährte Ratgeber bietet verlässliche Antworten auf alle Fragen des kommunalen Wahl-rechts.