Bernhard Moltmann Boeken

This PRIF Report is reflecting on the foundations and perspectives of the German arms export politics. Asking if it's a case for justice?

Abstract: "Ein 2019 anstehender Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wirft Schatten auf die ohnehin labile Lage des Friedensarrangements in Nord­irland, der britischen Exklave im Nordosten der irischen Insel. Der Report skizziert Ansatz, Rahmenbedingungen und Verlauf des nordirischen Friedensprozesses bis hin zu Symptomen seines Zerfalls. Er umreißt zudem die Herausforderungen, die ein Brexit dem Erhalt friedlicher Verhältnisse in Nordirland auferlegt." (Autorenreferat)

In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen. Bernhard Moltmann zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und stattdessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außenund sicherheitspolitisch erreicht werden soll.

Vor 15 Jahren bereitete das Belfast-Abkommen für Nordirland den Weg in den Frieden. Mit interner Demokratisierung als Friedensstrategie sollte der Bürgerkrieg überwunden werden. Heute ist das Gewaltniveau auf einem sehr niedrigen Stand. Doch ist die relative Stabilität mit Frieden gleichzusetzen? Bernhard Moltmann überprüft, wie weit die nordirische Gesellschaft inzwischen tatsächlich zusammengewachsen ist und stellt fest, dass der mühsam errungene Friedensprozess noch nicht in die Grundfesten der Gesellschaft eingedrungen ist. Vielmehr zeigen sich mittlerweile die Schwächen des Konzepts der Konkordanzdemokratie. Die gesellschaftlich legitimierten demokratischen Institutionen sind der Aufgabe nicht gewachsen, zentrale gesellschaftliche und politische Kontroversen zu bearbeiten. Die politische Blockade behindert die friedliche Entwicklung.